TV-Duell mit Merz: Scholz schließt eine Koalitionsoption kategorisch aus
Vor der Bundestagswahl stellt Scholz im TV-Duell gegen Merz klar: Eine Vierer-Koalition wird es nicht geben. Doch der SPD gehen die Optionen aus.
Berlin – Es war ein vergleichsweise entspanntes TV-Duell zwischen Olaf Scholz (SPD) und Friedrich Merz (CDU). Auf Welt TV debattierten der Kanzler und der Unions-Kanzlerkandidat über reichlich Themen. Doch trotz mehrerer Lacher wurde erneut klar: Diese beiden werden nicht miteinander koalieren. Merz will Scholz nicht in seinem Kabinett, der Bundeskanzler kein Interesse an einer Degradierung.
Doch welche Optionen bleiben Olaf Scholz? Offenbar nur der Wahlsieg. Eine – wenn auch unwahrscheinliche – Vierer-Koalition lehnte der Kanzler im TV-Duell mit Merz ab. So erteilte er einem möglichen Regierungsbündnis bestehend aus SPD, den Grünen, der Linken und dem BSW eine „sehr klare“ Absage.
Scholz erneut Kanzler? Merz spricht in TV-Duell von „Wunder“
Scholz‘ Problem: In allen Umfragen zur Bundestagswahl liegen CDU/CSU weit vor der SPD – teils mit doppelt so vielen Prozentpunkten. Ein Überholmanöver der Sozialdemokraten am kommenden Sonntag scheint unmöglich. „Ich stelle mich auch nicht auf ein Wunder ein, sondern auf eine demokratische Wahl, die anders ausgeht, als Sie sich das zurechtlegen“, sagte Scholz in Richtung Friedrich Merz. Der CDU-Chef verwies in dem TV-Duell auf die aktuellen Umfragewerte.
Ein Dreierbündnis unter SPD-Führung dürfte angesichts der starken Werte der Union und AfD nicht für eine Regierungsbildung reichen. Will Scholz Kanzler bleiben, bleibt ihm neben dem „Wunder“ also nur eine Vierer-Koalition, wenn sich die Umfragewerte bewahrheiten. Konkret gefragt wurde Scholz bei Welt TV nur nach der Linken und dem BSW.
TV-Duell vor Bundestagswahl: Scholz lehnt Linke und BSW ab – „Außerhalb aller Debatten“
„Ich kann mir das überhaupt nicht vorstellen. Das sind Parteien, die zum Beispiel die Ukraine alleine lassen wollen und deshalb ist das für mich etwas, was außerhalb aller Debatten ist“, sagte der SPD-Politiker. Auf Nachfrage betonte er: „Das ist kein Plan, den irgendjemand von uns hat. Und deshalb braucht man da sich auch keine Sorgen machen.“
Dabei befindet sich gerade die Linke seit rund zwei Wochen im Umfragen-Aufwind. Wenige Tage vor der Bundestagswahl schwanken die Werte der Partei zwischen sechs und neun Prozent. Es ist eine fulminante Wende für die Linke, die nach dem Wagenknecht-Austritt im Oktober 2023 sogar ihren Fraktionsstatus im Bundestag verloren hatte. Neben Wagenknecht hat neun weitere Abgeordnete die Partei verlassen; die Mindestzahl für eine Fraktion im Bundestag war damit nicht mehr erfüllt.
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Genau diese Positionen könnte dazu geführt haben, dass – der wenn auch meist als vorsichtig geltende – Olaf Scholz beim TV-Duell eine Vierer-Koalition ablehnte. Bis die nächste deutsche Regierung nach der Bundestagswahl steht, könnten Donald Trump und Wladimir Putin bereits miteinander gesprochen haben. Die Forderung nach Aufrüstung, um Europa verteidigsfähiger zu machen, dürften dann noch lauter machen. Dass dies allerdings schon in einer Dreier-Koalition schwierig war, dürfte Scholz besser als jeder andere wissen. (nak)