„Vor laufenden Kameras“: SPD-Chef Klingbeil macht klares Corona-Versprechen vor Bundestagswahl
Beim WahlFORUM von IPPEN.MEDIA äußerte sich SPD-Chef Lars Klingbeil zur Aufarbeitung der Corona-Politik – und räumte Fehler ein.
München – Corona ist für viele beinahe zu einer bösen Erinnerung verblasst. Dabei wirkt die Pandemie bis heute nach – auch politisch. Denn eine Aufarbeitung der Corona-Politik steht noch aus. Manche Maßnahmen waren damals umstritten – und sind es auch in der Rückschau. Beim WahlFORUM des Münchner Merkur von IPPEN.MEDIA wenige Tage vor der Bundestagswahl konfrontierte eine Zuschauerin SPD-Chef Lars Klingbeil mit dem Thema. „Die Aufarbeitung der Corona-Politik fehlt in ihrem Wahlprogramm“, klagte sie. Klingbeil reagierte mit einem Eingeständnis – und einem klaren Versprechen.
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„Ich halte das Thema für sehr wichtig. Dieser Punkt ist in der Tat nicht im Programm.“ Aber er könne stellvertretend für die ganze SPD-Spitze sagen: „Ich halte das für einen Riesenfehler, dass wir es nicht geschafft haben, in der laufenden Legislatur in der Ampelkoalition einen Ort zu definieren, an dem die Pandemie aufgearbeitet wird.“
SPD-Chef Klingbeil beim WahlFORUM über Corona: „Würde meine Position zu Impfpflicht anders vertreten“
Die Pandemie sei oft Ausgangspunkt von gesellschaftlicher Polarisierung und Spaltung gewesen. Die Regierungsentscheidungen habe er nach bestem Wissen und Gewissen vertreten und unterstützt. „Aber ich weiß aus heutiger Perspektive, dass manche Entscheidungen auch falsch waren“, so Klingbeil. So seien Schulschließung „in dem Umfang, in der Länge, wie wir sie gemacht haben“ nicht richtig gewesen.
„Ich würde heute auch zum Beispiel meine Position zu Impfpflicht ganz anders vertreten, als ich das damals getan habe“, räumte der SPD-Chef beim WahlFORUM ein. In der Hochphase der Pandemie hatte er sich für eine Impfpflicht ausgesprochen. Es gehe ihm bei der Aufarbeitung nicht darum, „mit dem Finger auf irgendwen zu zeigen“, sagte Klingbeil. „Aber es ist die Stärke einer Demokratie, auch im Nachhinein zu sagen: Welche Konsequenzen und welche Lehren ziehen wir aus dieser Zeit?“
„Wenn ich mitentscheide“: Klingbeil gibt Versprechen für Zeit nach Bundestagswahl ab
Der SPD-Politiker versprach: „Wenn ich nach der Wahl mit entscheide, dann wird es einen Ort geben, an dem auch diese Pandemie aufgearbeitet wird.“ Sie nehme ihn beim Wort, so die Zuschauerin. „Ich habe es hier vor laufenden Kameras gesagt, insofern können Sie mich dann auch immer wieder daran erinnern“, antwortete Klingbeil.