Klingbeil im WahlFORUM über Scholz: „Du wechselst den Kanzler nicht aus“
SPD-Chef Lars Klingbeil war am Montag zu Gast beim WahlFORUM des Münchner Merkur von IPPEN.MEDIA. Dabei beantwortete er auch die Frage, ob Boris Pistorius der bessere Kanzlerkandidat gewesen wäre.
Weniger als eine Woche vor der Bundestagswahl liegt die SPD in Umfragen nur auf Platz drei, hinter der AfD und klar hinter der Union. SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat also noch einiges zu tun bis zum Wahltag. Am Montag war er zu Gast im WahlFORUM des Münchner Merkur von IPPEN.MEDIA. Dabei verteidigte er den Kurs der SPD, im Wahlkampf auf Olaf Scholz zu setzen, und sprach zudem über Wladimir Putin und über eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
Klingbeil bei WahlFORUM in München: Wäre Pistorius der bessere Kanzler gewesen?
Gleich zu Beginn der Veranstaltung war die Meinung der Leserinnen und Leser gefragt. Auf die Frage, ob Boris Pistorius der bessere SPD-Kanzlerkandidat gewesen wäre, antworteten rund 80 Prozent der Befragten mit „Ja.“
„Es ist legitim, dass alle das sagen, aber wir haben eine andere Entscheidung getroffen“, schilderte Klingbeil. Die Weltlage sei angespannt, nicht zuletzt aufgrund des Ukraine-Kriegs. „Du wechselst den Kanzler nicht aus“, erklärte Klingbeil. Vielmehr steht seine Partei „solidarisch zum Bundeskanzler“, sagte der SPD-Chef. „Das ist die Entscheidung, die wir getroffen haben – und zu der stehe ich auch“, so Klingbeil, ehe er mit Blick auf Pistorius‘ blendende Umfragewerte hinterherschob: „Aber ich bin natürlich sehr froh darüber, dass wir den beliebtesten Politiker im Land stellen.“
Klingbeil im WahlFORUM des Münchner Merkur: „Wir haben keine Angst vor Wladimir Putin“
Klingbeil lobte die Außenpolitik seines Kanzlerkandidaten, vor allem mit Blick auf den Ukraine-Krieg. Am Samstag hatte Außenministerin Annalena Baerbock den Kanzler im WahlFORUM öffentlich attackiert, Scholz habe die Ukraine nicht ausreichend mit Waffenlieferungen unterstützt. Hätte Deutschland mehr geliefert, hätte das die Lage in der positiv Ukraine beeinflusst. „Auf jeden Fall wären dann weniger Menschen gestorben“, so Baerbock. „Das muss man klar und deutlich so sagen.“
Klingbeil wies die Kritik nun deutlich zurück. Deutschland sei europaweit der größte militärische Unterstützer der Ukraine. „Dass der Bundeskanzler Dinge nicht getan und damit Menschenleben gefährdet hat, kann ich nicht akzeptieren“, so Klingbeil. „Ein Satz zu den Grünen sei mir erlaubt“, schob Klingbeil nach. „Viele von denen kannten die Bundeswehr bisher nur, weil sie gegen sie demonstriert haben. Und jetzt geht es nur noch um Waffen.“
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Scholz‘ Stärke in den vergangenen Jahren sei die Diplomatie gewesen. „Ich finde es absolut richtig, dass der Bundeskanzler mit Wladimir Putin telefoniert“, so Klingbeil. „Wir haben keine Angst vor Wladimir Putin“, so der SPD-Politiker weiter. „Aber trotzdem wissen wir nicht, was er denkt und wie er eskaliert. Die Aufgabe eines Bundeskanzlers ist es, in allen Szenarien zu denken.“ Nur so sei eine verantwortungsvolle Außen- und Sicherheitspolitik möglich.
Klingbeil im WahlFORUM: „Dann wird es einen Ort geben, wo wir die Pandemie aufarbeiten“
Eine Leserin forderte während der Veranstaltung eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie. „Ich halte das Thema für sehr wichtig“, antwortete Klingbeil; im Wahlprogramm der SPD fehlt der Punkt allerdings. „Ich halte es für einen Riesenfehler, dass wir es nicht geschafft haben, in der Ampel-Koalition einen Ort zu definieren, wie das aufgearbeitet wird“, räumte er ein. „Das muss in der nächsten Legislatur klappen.“ Wenn er nach der Wahl politische Verantwortung übernehme, „dann wird es einen Ort geben, wo wir die Pandemie aufarbeiten“, so Klingbeil. Denn: „Wenn wir das nicht aufarbeiten, wird es die gesellschaftliche Versöhnung, die wir dringend brauchen, nicht geben.“
Die Pandemie sei der „Ausgangspunkt vieler gesellschaftlicher Spaltung“ gewesen. „Ich weiß nach heutigem Wissen, dass auch Entscheidungen falsch waren.“ Die Schulschließungen etwa seien nicht richtig gewesen. „Ich würde meine Position zur Impfpflicht auch anders formulieren“, erklärte Klingbeil, ohne weiter ins Detail zu gehen. Der SPD-Chef hatte sich 2022 für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen und auch bei der Abstimmung im Bundestag dafür gestimmt.
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Lars Klingbeil war der dritte Gast im WahlFORUM des Münchner Merkur von IPPEN.MEDIA. Den Anfang machten am Samstag erst FDP-Chef Christian Lindner und dann Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock. Der letzte Gast wird am Dienstag (14 Uhr) Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sein.
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