Vance mit Rückhalt von Trump nach SiKo-Rede: „Hat eine sehr gute Rede gehalten“
Vance mit Rückhalt von Trump nach SiKo-Auftritt: „Hat eine sehr gute Rede gehalten“
Donald Trump lobt J.D. Vance für seine Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Von deutschen Politikern gibt es mächtig Kritik.
München/Washington, D.C. – Auf der Münchner Sicherheitskonferenz überraschte US-Vizepräsident J.D. Vance mit seiner Rede. Anstatt sich auf Sicherheitspolitik oder den Ukraine-Krieg zu konzentrieren, thematisierte er vor allem die Meinungsfreiheit in Europa. Diese sei bedroht, erklärte Vance vor den versammelten Staats- und Regierungschefs. Das Weiße Haus unterstützte seine Aussagen.
US-Präsident Donald Trump äußerte sich nach der Rede im Oval Office vor Journalisten: „In Europa verlieren sie gerade ihr Recht auf freie Meinungsäußerung“. Er fügte hinzu: „Ich glaube, es stimmt in Europa“. Zudem lobte er Vance: „Ich finde, er hat eine sehr gute Rede gehalten“. Trump warnte Europa vor einem „großen Einwanderungsproblem“.
Vance’ Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz: künftige Beziehungen zu den USA
Vance betonte in seiner Rede, dass die freie Meinungsäußerung „auf dem Rückzug“ sei. Als Belege nannte er die Verurteilung eines Exil-Irakers in Schweden wegen der Verbrennung eines Koranexemplars und die Annullierung der rumänischen Präsidentenwahl. Er kritisierte auch die Brandmauer zur AfD, ohne die Partei direkt zu erwähnen, indem er sagte: „Es gibt keinen Platz für Brandmauern!“ Laut Berichten der anwesenden Reporter war ein Raunen im Publikum zu vernehmen.
Nach seiner Rede brach Vance ein weiteres Tabu, indem er sich mit der AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel traf. Die New York Times sieht in Vance‘ Rede einen kleinen Ausblick auf die neuen transatlantischen Beziehungen der Trump-Administration. Vance warnte, dass die größte Bedrohung nicht von außen, etwa durch Russland oder China, komme, sondern Europa sich vor dem „Feind im Inneren“ in Acht nehmen müsse.
Reaktionen auf Vance’ Rede: Kritik von SPD und Grünen – Scholz auf der Sicherheitskonferenz
Die deutsche Politik reagierte kritisch auf Vance‘ ungewöhnliche Rede. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz äußerte gegenüber dem Handelsblatt: „Das Agieren der Trump-Administration ist eine Tragödie für die gesamte freie Welt.“ SPD-Chefin Saskia Esken hob die Notwendigkeit der Abgrenzung zur AfD hervor, nachdem Vance die Brandmauer thematisiert hatte. Präsident Frank-Walter Steinmeier hatte bereits vor Vance‘ Auftritt die US-Regierung kritisiert: „Die neue amerikanische Administration hat ein anderes Weltbild als wir. Eines, das keine Rücksicht nimmt auf etablierte Regeln, auf gewachsene Partnerschaft und Vertrauen.“
Meine News
Bundeskanzler Olaf Scholz fand die Rede von Vance im Deutschlandfunk „irritierend“. Er betonte: „Was hier gesagt wurde, das irritiert und das darf auch nicht einfach wegkommentiert und kleingeredet werden“. Scholz wird am Samstag um 9.30 Uhr selbst auf der Sicherheitskonferenz in München sprechen. Im Anschluss wird der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj um 10.15 Uhr das Wort ergreifen. Es ist bereits absehbar, dass beide Reden stärker auf die Sicherheitspolitik fokussieren werden.