Stundenlang beraten Europäer, Ukrainer und US-Vertreter in Paris über ein mögliches Ende des Ukraine-Kriegs. Nun überraschen die USA mit einem Ultimatum.
Kiew/Washington – Seit nunmehr über drei Jahren dominiert der Ukraine-Krieg die internationale Politik. Immer mehr Nationen drängen angesichts der aktuellen Lage im Krieg auf eine diplomatische Lösung und bringen immer wieder Friedensgespräche zwischen Russland und Kiew ins Gespräch. Auch US-Präsident Trump will Frieden in der Ukraine und dem Krieg ein Ende setzen. Dafür glaubt er auch weiterhin an den guten Willen Moskaus. Ob Wladimir Putin tatsächlich ein Ende des Ukraine-Kriegs will, ist unklar. US-Außenminister Marco Rubio hat jetzt erklärt, wie die aktuelle Position der USA ist.
Ende des Ukraine-Kriegs: Gespräche über Frieden – weiterer Austausch geplant
Tagtäglich steigen die Verluste im Ukraine-Krieg, alleine Russland soll jeden Tag deutlich über 1000 Soldaten verlieren. Jüngst überschattete der verheerende Angriff auf Sumy die Bemühungen um eine Waffenruhe oder gar ein Ende des Ukraine-Kriegs. Am Gründonnerstag trafen sich aus diesem Grund westliche Partner in Paris, um über einen möglichen Frieden in der Ukraine zu beraten. Frankreich zeigte sich nach den Gesprächen zufrieden und sprach von einem „exzellenten Austausch“. Bereits in der kommenden Woche wollen sich US-Vertreter, Unterhändler der Ukraine und Berater der französischen, britischen und deutschen Regierung in verschiedenen Formaten über weitere Möglichkeiten austauschen.
Inwieweit ein Ende des Ukraine-Kriegs möglich ist, bleibt bislang unklar. Die Vertreter in Paris vertraten unterschiedliche Ansätze für einen Frieden. US-Präsident Trump will ein rasches Ende des Krieges und eine Wiederannäherung zwischen den USA und Russland. Frankreich verfolgt dagegen wie Großbritannien und andere europäische Länder den Ansatz, die Ukraine vor Verhandlungen möglichst stark zu machen und sie militärisch zu unterstützen.
Kein schnelles Ende des Ukraine-Kriegs: US-Minister Rubio zieht klare Linie
Dass ein schnelles Ende des Ukraine-Kriegs, so wie sich Trump dies in der Theorie vorgestellt hat, unwahrscheinlich ist, zeichnete sich bereits in den vergangenen Monaten ab. Der US-Außenminister Marco Rubio hat nun ein Ultimatum gesetzt und spricht bereits vom möglichen Scheitern der Ukraine-Friedensverhandlungen. Nach dem Treffen mit den europäischen Partnern sagte der Vertraute von Trump, dass die USA ihre Bemühungen um einen Frieden zwischen Russland und der Ukraine aufgeben würden, wenn es in den kommenden Tagen keine klaren Anzeichen für Fortschritte gebe.
„Wir werden dieses Unterfangen nicht wochen- oder monatelang fortsetzen. Deshalb müssen wir jetzt sehr schnell – und ich spreche von einer Frage von Tagen – feststellen, ob dies in den nächsten Wochen machbar ist oder nicht“, sagte Rubio demnach. Er sagte am Freitag (18. April), dass man innerhalb weniger Tage feststellen müsse, ob ein Ende des Ukraine-Kriegs möglich sei. Nach den Treffen zwischen Amerikanern, Europäern und Ukrainern in Paris betonte er, dass die Vereinigten Staaten „andere Prioritäten“ hätten.
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Rubio sucht Austausch mit Russland über Ende des Ukraine-Kriegs
Die Aussage zum möglichen Ende des Ukraine-Kriegs traf er gegenüber einigen Journalisten auf dem Pariser Flughafen Le Bourget. Das berichtet unter anderem die Nachrichtenagentur AFP. „Ich denke, Großbritannien, Frankreich und Deutschland können uns helfen, die Dinge voranbringen und uns einer Lösung näher bringen. Ich fand ihre Ideen sehr nützlich und konstruktiv“, sagte der US-Außenminister.
Rubio informierte nach Angaben des russischen Außenministeriums seinen Moskauer Kollegen Sergej Lawrow über die Gespräche in Paris. Lawrow bekräftigte die Bereitschaft Russlands, die Zusammenarbeit mit den US-Kollegen fortzusetzen, „um die Grundursachen der Krise in der Ukraine zuverlässig zu beseitigen“, wie das Ministerium in Moskau am Donnerstagabend mitteilte. (fbu)