SPD will heute Scholz nominieren: Alle Informationen zur Krönung des Kanzlerkandidaten
Die SPD will Olaf Scholz am Montag als Kanzlerkandidaten nominieren. Nach der Debatte um Pistorius und Kritik an der Führung beschwört die SPD-Spitze Einigkeit.
Berlin – Die SPD-Spitze hat sich nach zwei Wochen voller Debatten und Unruhe festgelegt. Bundeskanzler Olaf Scholz soll erneut für die Sozialdemokraten als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl ins Rennen gehen. Am Montagvormittag (25. November) ist es so weit: Scholz‘ soll offiziell nominiert werden.
Bundestagswahl 2025: Scholz soll SPD-Kanzlerkandidat werden – Pistorius stehe nicht zur Verfügung
Das kündigte SPD-Chef Lars Klingbeil am Donnerstagabend an, nachdem Verteidigungsminister Boris Pistorius in einem Video erklärt hat, als Kanzlerkandidat nicht zur Verfügung zu stehen. Zwei Wochen lang hatte die Partei öffentlich und kontrovers darüber diskutiert, ob der deutlich beliebtere Verteidigungsminister als Ersatzkandidat für den nach dem Scheitern seiner Ampel-Regierung angeschlagenen Scholz eingewechselt werden soll.
Debatte über K-Frage der SPD: Zweifel an Scholz und Kritik an der SPD-Spitze
Innerhalb der SPD wurden Stimmen laut, die daran zweifelten, ob Scholz der richtige Kandidat für die Sozialdemokraten bei den Neuwahlen im Februar sei. Im Zuge der Debatte geriet auch die SPD-Spitze unter Beschuss. So warf beispielsweise Juso-Chef Philipp Türmer den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil beim Bundeskongress der Jungsozialisten am Wochenende Führungsversagen vor und sprach von einer „Shit Show“.
Mit der Klärung der K-Frage der SPD soll nun auch ein Schlussstrich unter die interne Debatte gezogen werden. Die SPD wirbt mit Geschlossenheit. „So eine geschlossene Partei, die sich jetzt auch hinter dem Spitzenpersonal versammelt und gemeinsam losläuft, ist die Stärke der SPD. So werden wir die Wahl gewinnen“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken beim Kongress der Jusos. Obwohl Esken eingesteht, dass die Sozialdemokraten bei der Nominierung „kein wirkliches gutes Bild abgegeben“ zu haben, sei die SPD, so Esken, „nicht beschädigt, sondern auch gestärkt“ aus der Debatte hervorgegangen.
SPD nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten: Erstmals vier Kandidaten bei Bundestagswahl
Auch Pistorius ist stimmberechtigtes Mitglieder des Parteivorstands und soll am Montag seine Stimme für den Kanzlerkandidaten der SPD abgeben. Nach der Nominierung muss die Kanzlerkandidatur von Scholz noch auf dem Parteitag am 11. Januar bestätigt werden. Das gilt zwar als Formsache. Scholz muss sich aber an seinem Ergebnis vom Mai 2021 – gut vier Monate vor der Bundestagswahl – messen lassen. Damals wurde Scholz mit 96,2 Prozent der Stimmen bestätigt.
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Scholz ist nach Merz und Vizekanzler Robert Habeck für die Grünen der dritte Kanzlerkandidat, der von seiner Partei für die Wahl am 23. Februar aufgestellt wird. Am 7. Dezember will der AfD-Vorstand dann noch Parteichefin Alice Weidel als Kanzlerkandidatin nominieren. Erstmals gibt es damit vier Kanzlerkandidaten und -kandidatinnen bei einer Bundestagswahl.
Umfragen zur Bundestagswahl: Scholz‘ SPD belegt hinter Union und AfD Platz drei
Aus der Bundestagswahl im Jahr 2021 ging die SPD mit Scholz als Sieger hervor. Umfragen vor den Neuwahlen deuten darauf hin, dass es bei den Neuwahlen im Februar anders aussehen könnte. Die SPD hängt seit Monaten in einem Tief fest, aktuell bei 14 bis 16 Prozent. Damit liegt sie nur auf Platz 3 hinter Union und AfD. Der Rückstand auf CDU und CSU beträgt 16 bis 19 Prozentpunkte. Auch die persönlichen Werte des Kanzlers lassen Luft nach oben. (dpa/pav)