Der AfD-Politiker wollte in München eine ranghohe US-Diplomatin treffen. Doch daraus wurde nichts – und das sorgt für Debatten um Nähe und Distanz.
München – Markus Frohnmaier hat in diesen Tagen viel vor: Wahlkampf in Baden-Württemberg, Außenpolitik – und in München die Suche nach Aufmerksamkeit am Rand der Sicherheitskonferenz. Ein Treffen mit einer US-Vertreterin sollte dabei ein Signal setzen. Am Ende blieb davon vor allem ein diplomatisches Schulterzucken.
Frohnmaier, AfD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, wollte sich nach Angaben der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) mit der amerikanischen Staatssekretärin und einflussreichen MAGA-Diplomatin Sarah Rogers treffen, die in Washington als harte Europakritikerin gilt. Während Frohnmaier noch kurz vor der Konferenz gegenüber Politico Zuversicht verbreitete, erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Samstag (14. Februar): „Herr Frohnmaier hat zwar Anfang der Woche um ein Treffen gebeten, der Terminkalender der Unterstaatssekretärin ließ dies jedoch nicht zu.“
SiKo: Frohnmaier sucht den MAGA-Kontakt – Washington bremst aus
Dass Termine auf der Sicherheitskonferenz platzen, ist nicht ungewöhnlich – hinter den Kulissen laufen parallel zahllose Gespräche, oft kurzfristig und vertraulich. Doch gerade weil im Vorjahr ein Treffen zwischen Alice Weidel und US-Vizepräsident J. D. Vance abseits des Bayerischen Hofes für Aufsehen sorgte, wirkt die Absage politisch aufgeladen. Die NZZ deutet den Vorgang als Zeichen, dass die AfD für die US-Seite diesmal öffentlich weniger Priorität hatte.
Frohnmaier bemüht sich laut dem Spiegel seit Monaten um Kontakte ins Trump-nahe Lager und kennt Rogers bereits aus früheren Begegnungen. Rogers ist demnach als Unterstaatssekretärin für öffentliche Diplomatie („Under Secretary of State for Public Diplomacy and Public Affairs“) eine Schlüsselfigur für den außenpolitischen Kommunikationskurs der Trump-Regierung. Zugleich verweist der Spiegel auf Frohnmaiers Vergangenheit: 2019 tauchte sein Name in Berichten über ein Kreml-Strategiepapier auf, Frohnmaier weist die Vorwürfe als „unzutreffend“ zurück.
AfD bei der Münchner Sicherheitskonferenz – Debatte um Vertraulichkeit und Normalisierung
Die Rückkehr von AfD-Abgeordneten zur Münchner Sicherheitskonferenz ist in Deutschland umstritten. ZDFheute berichtet, dass drei AfD-Fachpolitiker Einladungen erhalten hätten, während die Parteispitze nicht dabei sei. In anderen Fraktionen wachsen demnach Sorgen um die Vertraulichkeit des Formats, auch wegen der Russland-Nähe einzelner AfD-Positionen. Die Grünen-Politikerin Sara Nanni wird mit dem Satz zitiert: „Wir können uns auf die Loyalität der AfD gegenüber deutschen Interessen schlicht nicht verlassen.“
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Wie intensiv die AfD derweil auf Politiker aus dem MAGA-Umfeld beziehungsweise dem Umfeld von US-Präsident Donald Trump gestoßen ist, bleibt vage. Die AfD-Abgeordnete Anna Rathert soll etwa „im Vorbeigehen“ Mitarbeiter von US-Außenminister Marco Rubio getroffen haben, hatte aber wohl keinen direkten Kontakt zum Außenminister. Rathert kündigte zudem eine AfD-Delegationsreise Anfang März zu einem Treffen rechter Parlamentarier in Washington an.
Versöhnlicher Ton, harte Interessen: USA setzen neue Signale
Auffällig ist dabei der Kontrast zwischen öffentlicher Rhetorik und Nebenbühnen. Rubio setzte in München auf einen betont umgänglichen Ton und sagte: „Das Ende der transatlantischen Ära ist weder unser Ziel noch unser Wunsch.“ Die NZZ beschreibt zugleich, dass Rogers in München verbal Abstand zu europäischen Rechtsaußenparteien nahm und einen Bericht der Financial Times zu angeblichen Finanzierungsplänen zurückwies. Von ihr stammt der Satz: „Es ist nicht an Amerika zu bestimmen, wer in Europa gewählt wird.“
Der Vorgang um das nicht zustande gekommene Treffen wird damit zu mehr als einer Terminnotiz. Manche Beobachter lesen ihn als Hinweis auf einen interessengeleiteten Umgang Washingtons mit Europa: mal Nähe, mal Distanz – abhängig davon, was gerade passt. Sicher ist nur: Das Ringen um Bilder, Begegnungen und Deutungen geht weiter – im Konferenzhotel und weit darüber hinaus. (Quellen: NZZ, dpa, Der Spiegel, ZDFheute, Politico) (chnnn)