„One-Hit-Wonder“ – Ostbeauftragter sieht trotz Umfragen keine Zukunft für Wagenknechts BSW
Trotz der Erfolge in Sachsen und Thüringen und guter Umfragen für die Brandenburg-Wahl sieht Ostbeauftragter Carsten Schneider für das BSW keine Zukunft.
Berlin – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), rechnet nicht damit, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) sich als Partei auf Dauer etabliert. Das BSW sei vermutlich eher ein „One-Hit-Wonder“, sagte er der Rheinischen Post. „Sahra Wagenknecht ist eine Polarisierungsunternehmerin, der die Fähigkeit fehlt, Menschen für den Fortschritt zu begeistern und pragmatisch konkrete Probleme zu lösen“, fügte er hinzu.
„Das BSW ist keine Zukunftspartei. Es ist eine zentralistisch geführte Privatpartei mit wenigen Mitgliedern, die nun zeigen muss, ob sie den Vertrauensvorschuss der Wähler für verantwortliche Landespolitik rechtfertigen kann“, sagte Schneider weiter.
Ostbeauftragter: AfD könnte langfristig Rückhalt bei jungen Menschen gewinnen
Anders sieht es seiner Meinung nach bei der AfD aus. „Ich mache mir keine Illusionen, dass insbesondere die AfD mit ihren Erfolgen bei jungen Menschen auf absehbare Zeit einen gewissen Rückhalt haben wird“, sagte er im Interview. „Mit der Ansiedlung von Unternehmen, exzellenter Forschung und anderen Maßnahmen der Standortpolitik kommt man dagegen kurzfristig nur bedingt an.“
Prognose zu Wahlen: AfD werde mindestens für ein Jahrzehnt bleiben
Vermutlich werde es mindestens ein Jahrzehnt dauern, „bis eine Partei wie die AfD wieder von der Bildfläche verschwindet“, erklärte der SPD-Politiker. „Entscheidend wird sein, ob die Parteien der demokratischen Mitte die großen politischen Herausforderungen wie den Strukturwandel bewältigen – und wie sie strategisch mit der AfD umgehen.“
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In Bezug auf die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz, US-Raketen in Deutschland zu stationieren, ohne dass es dazu eine große Debatte gab, sagte Schneider, „der Bundeskanzler hat diese Entscheidungen gründlich abgewogen. Und die Debatte findet ja jetzt statt.“ Generell fehle es aber „an einer gesellschaftlichen Debatte über unsere Rolle in der Welt. Aber die Sorgen vor einer Eskalation mit Russland und einem Krieg haben die Menschen in Ost- und Westdeutschland gleichermaßen.“
Landtagswahl in Brandenburg: AfD und SPD laut Umfragen vorn
Am 22. September findet die Brandenburg-Wahl statt. Nachdem bereits in Sachsen und Thüringen gewählt wurde, richtet sich erneut große Aufmerksamkeit auf das Abschneiden der AfD und des BSW. Trotz des starken Fokus auf diese Parteien haben auch SPD und CDU gute Chancen im Wahlkampf.
Laut der Forschungsgruppe Wahlen liegt die AfD mit 28 Prozent nur noch knapp vor der SPD mit 27 Prozent. Der Brandenburger Verfassungsschutz stuft den AfD-Landesverband als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein.
Die CDU steht in der neuen Umfrage bei 14 Prozent. Die Grünen kommen auf 4,5 Prozent, die Linke steht bei 4 Prozent, BVB/Freie Wähler erreichen 3,5 Prozent. Sie liegen damit unter der Fünf-Prozent-Hürde. Wegen einer Klausel ist es aber möglich, mit mindestens einem Direktmandat ins Parlament einzuziehen, auch wenn die Schwelle von fünf Prozent nicht erreicht wird.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht kommt auf 13 Prozent. 27 Prozent der Befragten wissen jedoch derzeit noch nicht, wen oder ob sie wählen wollen. (dpa/jal)