Ricarda Lang erklärt, wie Friedrich Merz die AfD stärker macht
Die AfD ist weiterhin im Höhenflug und das ist auch der Politik von CDU-Chef Friedrich Merz zu verdanken. Laut Ricarda Lang aber nicht so, wie oftmals behauptet.
Stuttgart/Berlin – Bei der Bundestagswahl Ende Februar wurde die zumindest in Teilen rechtsextreme AfD bundesweit zur zweitstärksten Kraft hinter der Union gewählt. Laut dem aktuellen Deutschlandtrend liegt die AfD mit der CDU aber gleichauf oder kann diese sogar überflügeln, was mitunter direkt an der Politik von CDU-Chef Friedrich Merz seit dem Wahlsieg festgemacht wird. Dieser Meinung ist auch Grünen-Politikerin Ricarda Lang; allerdings sieht sie die umstrittene Reformation der Schuldenbremse nicht unbedingt als zentralen Grund.
In einem Post auf X erklärt Ricarda Lang, dass am Erstarken der AfD in den vergangenen Jahren ganz klar die Ampel, und damit auch ihre Partei, eine große Verantwortung hatte. „Das habe ich immer wieder gesagt und dabei bleibt es auch“, macht die in Filderstadt (Baden-Württemberg) geborene Politikerin deutlich. An der Entwicklung der vergangenen Wochen sei aber die CDU und ihr Kanzlerkandidat Merz schuld.
AfD-Höhenflug durch Merz-Politik? Ricarda Lang nennt zwei zentrale Gründe
Im Wahlkampf war einer der großen Aufreger, dass Merz’ CDU Stimmen von BSW und AfD in Kauf genommen hatte, um die Abstimmung über ein umstrittenes Asyl-Gesetz für sich zu entscheiden. Nach dem Wahlsieg wird dem wahrscheinlichen nächsten Bundeskanzler aus seiner Partei aber eher vorgeworfen, sich zu sehr an die linke Politik anzubiedern. Das ist laut Ricarda Lang aber auch nicht der Grund für die starken Umfragewerte der AfD. „Sondern weil er einen Wahlkampf geführt hat, in dem er zum einen Dinge versprochen hat, die eigentlich nur die AfD einlösen kann.“
Dabei sei das eigene Scheitern vorprogrammiert gewesen, so Lang. Zum anderen habe Merz „Dinge verschwiegen, von denen er wusste, dass sie notwendig sind“ und somit versäumt, sich dafür die politische Legitimation zu holen. „Das kostet natürlich Vertrauen“, schreibt die ehemalige Grünen-Chefin. „Die Folgen sehen wir jetzt in den Umfragewerten der AfD.“ Auch Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hatte in der Vergangenheit erklärt, warum die AfD trotz einer Skandalisierung keine Stimmen verliert.
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Weiterführung statt Kurswechsel: Politik von Merz wird zunehmend auch aus eigenen Reihen kritisiert
Die Union hatte im Wahlkampf stets einen Politikwechsel angekündigt und damit einen Kurswechsel nach dem dramatischen Scheitern der Ampel-Koalition. Nach dem Wahlsieg kritisieren aber viele, auch bekannte CDU-Politiker, dass Merz‘ Kurs eher einer Weiterführung dieser Politik gleiche. „Die persönliche Enttäuschung mancher Mitglieder über Friedrich Merz ist wirklich brutal – nach dem Motto, jetzt haben wir schon den Merz gewählt und trotzdem ändert sich nichts“, hatte der Stuttgarter CDU-Kreisvorsitzende Max Mörseburg laut dem Tagesspiegel erklärt.