AfD verfehlt wohl Ziel bei Thüringer Kommunalwahlen – Höcke-Partei hofft auf Stichwahlen

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Von: Simon Schröder

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Die Höcke-AfD will Landratsämter und Rathäuser erobern – und sich für die Landtagswahl in Stellung bringen. Nach Zwischenständen gelingt das nicht auf Anhieb.

Erfurt – Bei den Thüringer Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen hat die AfD nach Zwischenständen kaum Chancen, Landratsämter und Rathäuser im ersten Anlauf zu erobern. Allerdings zeichnen sich in mehreren Regionen Stichwahlen mit AfD-Beteiligung ab. Damit hat die Partei von Rechtsaußen Björn Höcke im Freistaat noch Chancen auf kommunale Spitzenämter. 

Das gilt etwa für die Landkreise Sömmerda und Wartburgkreis, wo die Kandidaten von CDU und AfD nach Auszählung der Hälfte der Stimmbezirke nah beieinander lagen. Ähnlich war die Lage im Landkreis Altenburger Land und Kyffhäuser, wo Stichwahlen der Amtsinhaber gegen AfD-Kandidaten möglich sind. Die Kommunalwahlen in Thüringen gelten als erster Stimmungstest vor allem für die Landtagswahl am 1. September. Stichwahlen sind für den 9. Juni geplant – zeitgleich mit der Europawahl. 

Nach AfD Erfolg in Sonneberg: Scheitern in den Stichwahlen der kommunalen Abstimmungen

Abgestimmt wurde in 13 Landkreisen über die Landräte, von denen die CDU bisher acht stellte. Einige langjährigen CDU-Amtsinhaber, darunter Deutschlands dienstälteste Landräte in den Kreisen Eichsfeld und Greiz, traten nicht mehr an. Im Kreis Sonneberg wurde 2023 der erste AfD-Landrat bundesweit gewählt. Danach scheiterte die Partei, die in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, bei weiteren kommunalen Abstimmungen im Freistaat in den Stichwahlen.

1,74 Millionen Thüringen entschieden am Sonntag auch über die Bürgermeister und Oberbürgermeister in 94 Städten sowie die Kandidaten für 17 Kreistagen und mehr als 600 Stadt- und Gemeinderäten. Wählen konnten auch 16- und 17-Jährige.

Einen Tag vor der Wahl waren bei Demonstrationen für ein weltoffenes Thüringen und gegen Rechtsextremismus thüringenweit viele Hundert Menschen auf die Straße gegangen. Allein in Erfurt beteiligten sich am Samstag nach Polizeiangaben bis zu 2000 Menschen an einer Kundgebung. Die Wahlbeteiligung lag bis 16.00 Uhr bei 46,2 Prozent.

AfD bei Landtagswahl-Umfragen weiterhin vorne – Skandale um Krah und Co. bringen die Partei in Bedrängnis

In Umfragen zur Landtagswahl liegt die AfD trotz Einbußen derzeit mit 30 Prozent weit vor der CDU mit etwa 20 Prozent und der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit 16 Prozent. Thüringen wird seit 2014 von einer rot-rot-grünen Koalition regiert, die seit 2020 aber über keine eigene Mehrheit mehr im Landtag verfügt.

Zuletzt sah sich die AfD von zahlreichen Skandalen geplagt. Der Europaparlamentsabgeordnete Maximilian Krah ist in eine Spionageaffäre verwickelt, sein wissenschaftlicher Mitarbeiter, Jian G., im Parlament soll an China mutmaßlich sensible Informationen weitergegeben haben. Krahs Mitarbeiter sitzt aktuell in Untersuchungshaft. Bundestagsabgeordneter Petr Bystron wird hingegen beschuldigt, russische Bestechungsgelder entgegengenommen zu haben.

Nach einem weiteren Skandal um Krah hatte die Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) des Europaparlaments den Schlussstrich gezogen. Die AfD wurde von der Fraktion des Europaparlaments ausgeschlossen und aus dem Bündnis geworfen. (dpa/sischr)