„Wie Russland und Ukraine“: US-Admiral warnt vor Eskalation im Südchinesischen Meer
Regelmäßig stoßen China und die Philippinen im Südchinesischen Meer zusammen. Ein US-Admiral fühlt sich an den Beginn des Ukraine-Kriegs erinnert.
Der Konflikt zwischen China und den Anrainerstaaten des Südchinesischen Meers spitzt sich weiter zu. Am vergangenen Wochenende schickte Peking eigenen Angaben zufolge „Kampfpatrouillen“ in die Region, nachdem dort die USA, Australien, Japan und die Philippinen gemeinsame Marine- und Luftübungen begonnen hatten.
Peking betrachtet fast das gesamte Südchinesische Meer als Teil des eigenen Staatsgebiets, darunter auch Atolle, die Tausende Kilometer vom chinesischen Festland entfernt und innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszonen der Philippinen und anderer Staaten liegen. Durch das Gebiet verlaufen wichtige Schifffahrtsrouten, über die ein großer Teil des Welthandels abgewickelt wird. Der Ständige Schiedsgerichtshof in Den Haag hat Chinas Ansprüche 2016 zurückgewiesen, dennoch schickt Peking regelmäßig Schiffe seiner Küstenwache in die Gegend, um seine Gebietsansprüche durchzusetzen. Dabei kommt es regelmäßig zu Zusammenstößen mit Schiffen der Philippinen.
US-Admiral „sehr besorgt“ über Chinas Verhalten im Südchinesischen Meer
„Diese Aktionen sind gefährlich, illegal und destabilisieren die Region“, sagte nun US-Admiral John Aquilino, der Kommandeur des für die Region zuständigen US-Indopazifik-Kommandos. Chinas Drohgebärden gegenüber den Philippinen seien „eine einseitige Aktion einer starken Nation, um einer anderen Nation in der Region ihren Willen und ihre Ziele aufzuzwingen“, sagte Aquilino am Dienstag in Sydney bei einer Veranstaltung der australischen Denkfabrik Lowy Institute. Chinas Vorgehen erinnere ihn „ein bisschen an Russland und die Ukraine“. Er sei „sehr, sehr besorgt über die Richtung, in die das geht“, so Aquilino weiter.
Sorgen mache ihm vor allem Chinas Verhalten am Second Thomas Shoal, einem Riff, das zu den von China, den Philippinen und anderen Staaten beanspruchten Spratly-Insel gehört und knapp 200 Kilometer westlich der philippinischen Insel Palawan liegt. Die Philippinen betreiben auf dem Riff einen Außenposten, der sich auf einem dort absichtlich auf Grund gesetzten Schiff befindet.
Anfang März waren dort laut philippinischen Angaben mehrere Menschen verletzt worden, nachdem Schiffe der chinesischen Küstenwache mit Wasserwerfern auf philippinische Boote gefeuert und eine Kollision verursacht hatten. China wiederum wirft den Philippinen provozierendes Verhalten vor. „Was kommt als Nächstes, und wie weit sind sie bereit, dort zu gehen?“, fragte Aquilino auf der Veranstaltung in Sydney mit Blick auf China. Es bestehe zudem die Gefahr, dass die Lage unbeabsichtigt außer Kontrolle gerate.
China wies am Mittwoch Aquilinos Behauptungen zurück. Die umstrittenen Inseln seien „schon immer Teil des chinesischen Hoheitsgebiets“, sagte eine Außenamtssprecherin. „Die jüngsten erhöhten Spannungen im Südchinesischen Meer haben viel mit der Einmischung der USA zu tun. Wenn die USA wirklich Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer wollen, sollten sie aufhören, die Spannungen zu schüren, Banden zu bilden und Konfrontationen zu schüren.“
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China hat mit vielen Nachbarn Gebietsstreitigkeiten
Der US-Admiral, dem rund 375.000 Soldaten unterstehen, glaubt, dass Pekings Auftreten in der Region einem Muster folgt. Peking zeige dasselbe Verhalten im gesamten Südchinesischen Meer, wo unter anderem Malaysia, Vietnam und Indonesien ebenfalls überlappende Gebietsansprüche mit China haben, sowie im Ostchinesischen Meer. Dort streiten China und Japan um die Diaoyu- beziehungsweise Senkaku-Inseln. Auch mit Indien hat Peking Territorialstreitigkeiten. „Es geht China darum, einseitig und mit Gewalt Territorium zu gewinnen“, so Aquilino.
Nach einem Telefonat zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping Anfang April habe sich die Lage im Südchinesischen Meer zuletzt wieder beruhigt, so Aquilino weiter. „Und wir müssen dafür sorgen, dass es so bleibt.“ Seine Aufgabe als Admiral sei es, Konflikte in der Region zu verhindern. „Und wenn ich dabei scheitere, zu kämpfen und zu gewinnen.“ (sh)