Die Sondierungen für eine Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD in Sachsen starten. Ministerpräsident Michael Kretschmer denkt, dass man sich einig wird.
Dresden – In Sachsen stehen die Zeichen nach der Landtagswahl im September auf eine sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, SPD und dem BSW von Sahra Wagenknecht. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sagte jetzt, er sei zuversichtlich, dass eine solche Koalition in Sachsen möglich sein werde.
„Wir haben eine gute Grundlage für die Sondierungsgespräche mit SPD und BSW geschaffen, die von allen Vorständen betätigt wurde“, sagte Kretschmer dem Tagesspiegel. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese Koalition rechtzeitig zustande kommt.“
CDU-Ministerpräsident Kretschmer glaubt an Brombeer-Koalition mit BSW nach Sachsen-Wahl
„Uns eint das gemeinsame Ziel, diesem Land zu dienen“, sagte Kretschmer weiter. Die Koalitionsverhandlungen mit der CDU führt in Sachsen für das BSW nicht federführend Parteigründerin Sahra Wagenknecht. Kretschmer sagte, er habe „mit Menschen wie der BSW-Landeschefin Sabine Zimmermann zu tun, die mit großem Engagement und vielen Ideen an die Arbeit gehen und das Land gestalten wollen“.
Die Koalitionsverhandlungen in Sachsen müssen irgendwann ein Ende finden – denn wenn nicht innerhalb von vier Monaten ach der Landtagswahl eine neue Regierung steht, muss es Neuwahlen geben. So sieht es die Landesverfassung in Sachsen vor.
Sondierungen in Sachsen starten am Dienstag - BSW um Wagenknecht forter Friedensbekenntnis
CDU, SPD und BSW führten bisher sogenannte Kennenlerngespräche nach der Sachsen-Wahl. Am Diensteg (18. Oktober) sollen nun die eigentlichen Sondierungsgespräche für eine Brombeer-Koalition starten. Grundlage der Sonderungen ist ein gemeinsames Papier, das im Rahmen der Kennenlerngespräche entstanden war.
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Knackpunkt der Verhandlungen könnte ein Bekenntnis zur Friedenspolitik werden, das das von Sahra Wagenknecht gegründete BSW fordert. Geht es nach dem BSW, soll das Friedensbekenntnis im Koalitionsvertrag für Sachsen verankert werden. Wagenknecht seht der Unterstützung der Ukraine mit Waffen im Krieg gegen Russland skeptisch gegenüber und fordert immer wieder Verhandlungen mit Russlands Regierungschef Wladimir Putin.
Kretschmer verteidigt sich für Koalitions-Verhandlungen mit BSW – „Einziger Satz zur Außenpolitik“
Aus der Union war Kritik laut geworden, dass Michael Kretschmer sich von Sahra Wagenknecht Bedingungen stellen lasse. Dieser verteidigte die Gespräche und Sondierungen nun: „Im Ergebnis unserer Kennenlerngespräche steht nur ein einziger Satz zur Außenpolitik: Wir wollen uns im Rahmen unserer Möglichkeiten für Frieden in Europa einsetzen. Ich wüsste nicht, wer dagegen etwas haben könnte.“
Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2024 kam die CDU auf den ersten Platz mit 31,9 Prozent, dicht gefolgt von der AfD mit 30,6 Prozent. Das BSW kam auf 11,8 Prozent, die SPD auf 7,3 Prozent.
Auch in Thüringen wird derzeit nach der Landtagswahl über eine Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD verhandelt, in Brandenburg laufen ebenfalls erste Gespräche mit der SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke. (smu)