Wildes Gerücht um Steinmeier-Nachfolge: Schnappt CDU-Politikerin Söder den Top-Posten weg?
Die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier wird heiß diskutiert: Merz bringt eine Bundespräsidentin ins Spiel – die Kandidatenliste bleibt überschaubar.
Berlin – Frank-Walter Steinmeiers Amtszeit als Bundespräsident endet spätestens 2027. Doch wer tritt die Nachfolge des 69-Jährigen an? In den Medien kursieren bereits erste Namen: Lange wurde Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ins Spiel gebracht, während der Spiegel aus Regierungskreisen berichtet, Ursula von der Leyen – frühere Verteidigungsministerin und heutige EU-Kommissionspräsidentin – habe gute Chancen.
Nun schaltet sich auch Bundeskanzler Friedrich Merz ein, wie die Nachrichtenagentur AFP meldet. Mit seiner Wortmeldung könnte zumindest einer der bisher gehandelten Kandidaten aus dem Rennen sein.
Merz unterstützt Frauen in Spitzenämtern – Klöckner im Fokus
Wie AFP berichtet, befasst sich Bundeskanzler Friedrich Merz ebenfalls mit der Frage nach Steinmeiers Nachfolge. Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung in Berlin stellte ihm ein Bürger die entscheidende Frage. Merz antwortet: „Ich kann mir das sehr gut vorstellen, dass wir 2027 eine Frau zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zur Bundespräsidentin wählen. Das wäre gut.“
Auch zur Rolle der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, die zuletzt unter wachsendem Druck stand, bezog Merz Stellung. Die CDU-Politikerin war in die Kritik geraten, nachdem sie bei einer Veranstaltung in Koblenz das rechten Online-Portal Nius mit der eher linken taz verglichen hatte – ausgerechnet in Räumlichkeiten des Unternehmers Frank Gotthardt, einem Finanzier von Nius. Vor allem Grüne und Linke äußerten daraufhin Zweifel an ihrer Überparteilichkeit.
Zum Amt der Präsidentin des Bundestags, welche die jüngst mit Rücktrittsforderungen heimgesuchte Julia Klöckner innehält, erklärte Merz, Klöckner vorzuschlagen sei seine Entscheidung gewesen. Weiter erklärt er laut AFP: „Ich tue alles dafür, damit die Repräsentanz von Frauen auch in den Spitzenämtern unseres Landes verbessert wird.“
Bundespräsident: Nach langen Spekulationen, nun die Entscheidung für Markus Söder?
Wie könnte Markus Söder Bundespräsident werden? Ein Blick zurück ins Jahr 2024 liefert Hinweise. Als Merz im September seine Kanzlerkandidatur erklärte, überraschte Söder mit beispielhafter Loyalität. Er akzeptiere Merz, „und zwar nicht zähneknirschend“, betonte Söder laut Tagesschau. Er begegne ihm mit „voller Rückendeckung und sehr hoher Wertschätzung“.
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Die Unterstützung war keineswegs selbstverständlich. Söders Verhältnis zu Kanzlerkandidaten, die nicht Söder heißen, war in der Vergangenheit eher angespannt. Zur Bundestagswahl 2021 eskalierte ein Machtkampf zwischen ihm und dem damaligen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet. Zwar setzte sich Laschet durch, doch Söder torpedierte dessen Wahlkampf mit wiederholten Seitenhieben. Bereits im Sommer 2024 berichtete t-online, dass es in Berlin Spekulationen über ein politisches Tauschgeschäft gebe: Demnach soll Merz Söder den Vorschlag unterbreitet haben, Bundespräsident zu werden. Pikant daran: Schon 2021 soll Söder einen ähnlichen Deal Laschet angeboten haben – der jedoch ablehnte.
Sollte es diesmal anders laufen, könnte Söder vor Merz in der politischen Hierarchie stehen: nicht als Kanzler, sondern als Staatsoberhaupt. Im April dieses Jahres schien sich Söder dann im Interview mit dem Münchner Merkur von Ippen.Media selbst aus dem Rennen zu nehmen: „Ganz ehrlich: Der schönste Moment in Berlin ist für mich jedes Mal, die Stadt wieder in Richtung Bayern zu verlassen. Das Amt des Bundespräsidenten ist sicher sehr wichtig, aber nichts für mich. Ich bin gerne Ministerpräsident und Parteivorsitzender und präge so die aktive Politik.“
Söder oder von der Leyen – wer wird Bundespräsident?
Das Bewerberfeld für das höchste Amt im Staat ist überschaubar. Kandidatinnen und Kandidaten für das Bundespräsidentenamt müssen von der Bundesversammlung getragen werden – also von Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Länder. Entsprechend dürfte es bereits im Vorfeld intensive Absprachen und Verhandlungen geben.
Der Spiegel berichtet, dass der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gute Chancen eingeräumt werden, und beruft sich dabei auf Regierungskreise. Mit Stationen als Familien-, Arbeits- und Verteidigungsministerin brächte die CDU-Politikerin die nötige Erfahrung und Reputation mit, um von der Bundesversammlung gewählt zu werden. Ein Einzug ins Schloss Bellevue könnte ihre politische Laufbahn krönen.
Ein Hindernis bleibt jedoch: von der Leyen ist als Kommissionspräsidentin bis 2029 gewählt. Ob die 66-Jährige ihr Amt in Brüssel vorzeitig aufgeben würde, ist bislang offen.
Bundespräsident Steinmeier mit harscher Kritik an Merz: Koalition habe sich „selbst beschädigt“:
Frank-Walter Steinmeier zeigte sich zuletzt auch für Bundeskanzler Friedrich Merz unbequem. Im ZDF-Sommerinterview der Sendung Berlin direkt nahm er Stellung zum Debakel um die Richterwahl. Dass Union und SPD die Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nicht unterstützten und nicht kompromissfähig waren, habe die Regierung „selbst beschädigt“, so Steinmeier.
Nach dem Grundgesetz müssen künftige Kandidatinnen und Kandidaten für das Bundespräsidentenamt deutsche Staatsbürger sein, das aktive Bundestagswahlrecht besitzen und mindestens 40 Jahre alt sein. Die Amtszeit beträgt fünf Jahre, eine einmalige Wiederwahl ist möglich. Für Steinmeier, der bereits wiedergewählt wurde, bedeutet dies: 2027 endet seine Amtszeit endgültig. (kox)