Putin hält Rede zur Weltlage - Selenskyj nennt ihn illegitim

Russlands Präsident Wladimir Putin wird heute beim Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg vor großem Publikum seine Sicht auf die politische und wirtschaftliche Weltlage erläutern. Die Rede des Kremlchefs in seiner Heimatstadt und eine Podiumsdiskussion mit internationalen Gästen wird jedes Jahr als Höhepunkt des Forums inszeniert. 

Dieses Mal dürften der Krieg zwischen Israel und dem Iran sowie der Krieg, den Putin gegen die Ukraine führt, im Mittelpunkt stehen. Die Moskauer Führung nutzt die Konferenz mit 20.000 Gästen aus 140 Ländern, um sich der Welt in einem guten Licht zu präsentieren. 

Selenskyj: Putin hat sein Mandat schon lange überschritten 

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj konterte unterdessen Äußerungen Putins, der ihm in St. Petersburg erneut die Legitimität als Staatsoberhaupt abgesprochen hatte. In einer Videobotschaft sagte Selenskyj: „Ich bin bereit, mich in jedem Format mit denjenigen zu treffen, die (...) entsprechende Autorität haben, einschließlich Putin, auch wenn er sein verfassungsmäßiges Mandat um mindestens drei Amtszeiten überschritten hat.“ 

Der Kremlchef hat sich offiziell zwar zu Gesprächen mit Selenskyj bereit erklärt, um den seit mehr als drei Jahren andauernden Krieg zu beenden. Er stellt aber dessen Legitimität infrage, weil die Amtszeit des Ukrainers 2024 abgelaufen sei. In der Ukraine darf allerdings unter Kriegsrecht nicht gewählt werden - so wie es das Grundgesetz in Deutschland im Verteidigungsfall auch untersagen würde. Putin hat sich seine Macht gesichert, indem Gegner nach und nach von der politischen Bühne verschwunden und Wahlen in Russland immer weniger frei geworden sind. Er lenkt faktisch seit der Jahrtausendwende die Geschichte Russlands.