Zahl der Abschiebungen steigt sprunghaft an – Effekt der „Rückführungsoffensive“?

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Von: Franziska Schwarz

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Aktuelle Zahlen zu Rückführungen Deutschland liegen vor. Linken-Politiker sprechen von „Abschiebewahn“. Auf Platz eins steht ein Balkanland.

Osnabrück – Ist das schon eine Auswirkung der geplanten „Rückführungsoffensive“? Kanzler Olaf Scholz hatte im Herbst in einem Spiegel-Interview gesagt: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“ Die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtet nun von aktuellen Zahlen zu Abschiebungen hierzulande.

Demnach ist die Zahl der Abschiebungen im ersten Quartal 2024 um mehr als ein Drittel gestiegen. Insgesamt seien 4791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus bis Ende März abgeschoben worden, so die NOZ in ihrer Ausgabe vom 23. Mai. Die Zeitung beruft sich dabei auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.

Abschiebungen aus Deutschland: In diese Länder wird am häufigsten rückgeführt

Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bedeute dies eine Zunahme von rund 34 Prozent. Bei der Rücknahme von Staatsangehörigen habe Nordmazedonien zwischen Januar und März an erster Stelle gelegen. Unter den Abgeschobenen stammten mit 483 die meisten aus dem kleinen Balkanstaat. Weitere Länder laut NOZ:

• Türkei (449 Rückführungen)
• Georgien (416)
• Afghanistan (354)
• Serbien (312)

„NOZ“: Im ersten Quartal sind mehr als 7000 Rückführungen gescheitert

Weiterhin kämen Abschiebungen allerdings oft nicht zustande. Im ersten Quartal des laufenden Jahres seien 7048 geplante Rückführungen gescheitert. Überwiegend waren die Betroffenen laut der NOZ nicht mehr auffindbar oder Flüge seien geplatzt. Deutlich seltener spielten demnach medizinische Gründe eine Rolle.

Die Linken-Politikerin Clara Bünger, welche die Anfrage nach Angaben der NOZ gestellt hatte, warf der Bundesregierung einen „Abschiebewahn“ vor. „Die moralischen Hemmungen scheinen auf der Behördenseite zu schwinden“, sagte sie der Zeitung. Zudem steige die Zahl der Abschiebungen, obwohl es immer weniger ausreisepflichtige Menschen gebe.

„NOZ“: 2024 könnte es einige Tausend Abschiebungen mehr geben

Die NOZ berichtete weiter, dass die Ampel-Koalition ursprünglich von 600 zusätzlichen Abschiebungen pro Jahr ausging. Ob die aktuellen Zahlen ein Effekt der härteren Asyl-Regeln sei, gehe aus der Antwort der Bundesregierung nicht hervor. Setze sich der Trend bei den Abschiebungen weiter fort – so rechnet die NOZ vor –, wären es am Ende in diesem Jahr aber sogar einige Tausend Menschen mehr, die aus Deutschland abgeschoben werden. (frs mit AFP)