„Erbärmliches Stück Holperweg“ – Radweg-Ausbau soll fortgesetzt werden
Beim Ausbau des Radwegs zwischen Schongau und Peiting fehlt noch ein Abschnitt: Der Bereich an der Lexe soll nun auch noch saniert werden. Der Stadtrat stimmte zu. Außerdem ging es um zahlreiche „nichtinvestive Vorhaben“, die priorisiert wurden.
Eigentlich sollte es in der jüngsten Stadtratssitzung erst einmal nur um die Priorisierung sogenannter „nichtinvestiver Projekte“ gehen (siehe Kasten). Ein investives Projekt brannte dem Stadtbauamt allerdings unter den Nägeln: ein letzter Abschnitt des Radwegs zwischen Schongau und Peiting, der noch saniert werden soll. Stadtbaumeister Sebastian Dietrich bat das Gremium deshalb, gleich eine Entscheidung zu treffen.
Im Zuge der Straßenbauarbeiten in der Peitinger Straße habe man den Radweg in diesem Bereich schon gemacht, auch im Bereich von Loamer Stichl bis zur Gemarkungsgrenze Peiting war man schon tätig, erinnerte Dietrich. Der Teilbereich an der Lexe fehle noch.
Viele Schüler nutzen den Radweg
Weil die Strecke während der Arbeiten rund um den Loamer Stichl als Alternativweg genutzt wurde, sei keine parallele Sanierung möglich gewesen, so der Stadtbaumeister.
Der Weg sei eine der meist genutzen Radstrecken und sei insbesondere als Schulweg frequentiert. Der Zustand: problematisch. Man komme massiv in den Bereich der Verkehrssicherungspflicht, beschrieb Dietrich. Es gebe mehrere Löcher, Nassstellen, die im Winter zur Eisbildung neigen und massive Abbrüche, mit abgesackten Flächen. Drei bis vier Zentimeter betrage der Höhenunterschied an den Rissen. Für Radfahrer freilich nicht ungefährlich, in jedem Fall aber ausbremsend.
Insgesamt dürften rund 200 000 Euro für die Instandsetzung des Radwegs fällig werden. Der Ansatz sei hoch, da die Baugrund- uns Schadstoffuntersuchung noch nicht beauftragt ist, erklärte Dietrich. Allerdings sei eine Förderung in Höhe von 60 Prozent (120 000 Euro) in Aussicht gestellt worden. Ein Teil des Wegs liegt auf Peitinger Flur. Man wolle bei den Arbeiten wieder interkommunal zusammenarbeiten, erklärte Dietrich. Für Schongau blieben demnach noch 54 000 Euro.
Wie sicher der Zuschuss sei, wollte Stephan Hild (UWV) wissen. Das sei schon entscheidend. „Wenn wir die Förderung doch nicht kriegen, ist der Kämmerer wahrscheinlich auch nicht begeistert“ deutete er auf die angespannte Haushaltslage hin. Ganz sicher sei der Zuschuss natürlich erst, wenn der Förderbescheid da sei, so Dietrich. Allerdings gebe es schon Gespräche mit der Regierung von Oberbayern, die Förderung sei „sehr realistisch“. Sollte es doch zu Problemen kommen, „können wir die Maßnahme immer noch stoppen und nochmal diskutieren“, bot Dietrich an.
Dass die Sanierung dringend notwendig ist, war für Gregor Schuppe (ALS) klar, der von einem „erbärmlichen Stück Holperweg“ sprach. Er wollte aber wissen, ob auch eine Beleuchtung angedacht sei. Im Waldbereich sei das eher kontraproduktiv, so Dietrich. Es sei nicht empfohlen, auch wenn man darüber nachgedacht habe. Da vor allem Radfahrer dort unterwegs sein, sollten diese ja ohnehin ein Licht an ihrem Gefährt haben.
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Beleuchtung in Überlegung
Mit einer Gegenstimme befürwortete das Gremium den Ausbau der Radwegeverbindung Peiting-Schongau im Teilbereich Lexe. Außerdem Teil des Beschlusses: Ein Büro wird mit den „Ingenieursleistungen Verkehrsanlagen“ beauftragt, ein weiteres Büro für die Bodenuntersuchungen (4435 Euro). Auch in Peiting müsse noch eine Entscheidung getroffen werden, damit man die Arbeiten gemeinsam angehen könne, hieß es in der Sitzung.
Man sei also noch in einem frühen Stadium der Planung. Aber „wir sind zuversichtlich, dass das Projekt heuer noch umgesetzt werden kann“, so Martin Blockhaus vom Stadtbauamt auf Nachfrage. Es sei aktuell nicht möglich, einen Zeitpunkt für die Bauarbeiten zu nennen.
Nichtinvestive Projekte
Diverse Bebauungspläne und Satzungen, die erstellt oder überarbeitet werden müssen, sind es vor allem, die auf der Liste an nichtinvestiven Projekten des Stadtbauamts stehen. Die Priorisierung habe man bereits im Bau- und Umweltausschuss vorbesprochen, sagte Stadtbaumeister Sebastian Dietrich. In der jüngsten Stadtratssitzung stimmte das Gremium der Aufzählung für das Haushaltsjahr 2025 einhellig zu.
Die Sinnhaftigkeit der Priorisierung stellte Hans Rehbehn (CSU) zuvor noch infrage. Man könne der Liste weder die Personalbindung noch den finanziellen Hintergrund der einzelnen Maßnahmen entnehmen. Wenn im Laufe des Jahres etwas passiere, werde die Reihenfolge eh wieder durcheinandergebracht.
Der Personaleinsatz sei prozessabhängig und könne nicht im Voraus kalkuliert werden, so Dietrich. Die Sortierung sei für das Stadtbauamt essenziell, um bei der Vielzahl an (haushaltsneutralen) Projekten handlungsfähig zu werden, Personal zielgerichtet einsetzen zu können und Maßnahmen zeitnah fortzusetzen. Die Liste sei nicht statisch, sondern ändere sich mit (künftigen) Stadtratsbeschlüssen.
Als Erstes auf der Liste stehen die Bauleitplanungen „Gärtnerei Blumenschule“ und „Schongauer Norden – Südl. Eichenfeld“. Es folgen „gesetzliche Anforderungen“ wie das Integrierte Klimaschutzkonzept und die Kommunale Wärmeplanung. Insgesamt 28 Projekte finden sich auf der Liste wieder.