„Frau Maischberger, Sie gucken mich so erstaunt an!“ Habeck gerät im ARD-Talk in Erklärungsnot
Sandra Maischberger wollte Robert Habeck vor der Bundestagswahl Details entlocken. Doch der Grünen-Kanzlerkandidat warf lieber Merz und Scholz „Luft in Tüten“ vor.
Berlin – „Nicht mit Lappalien beschäftigen“, will sich Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck im Wahlkampf vor der Bundestagswahl am 23. Februar. Das sagte er am Dienstagabend (21. Januar) im ARD-Polittalk von Sandra Maischberger.
Anstatt sich mit Kleinigkeiten aufzuhalten, gehe es „um Grundsätzliches“, betonte der aktuelle Wirtschaftsminister. Gehe es auf dem Stimmzettel jetzt nicht um „die großen Fragen“ und Richtungsentscheidungen, wisse man in der nächsten Legislaturperiode wieder nicht „was die Bevölkerung eigentlich möchte, also in welche Richtung sie gehen möchte“, so Habecks Standpunkt.
Habeck bleibt bei Maischberger Details zu Krankenkassenbeiträgen schuldig
Trotzdem aber musste sich Habeck bei Maischberger mit Details herumschlagen. Und zwar mit Fragen der Moderatorin zu seinem Vorschlag, Krankenkassenbeiträge auf Aktien- und Kapitalerträge zu erheben. „Ist das auch eine Lappalie, dass Ihre Partei nun versucht zu erklären, was eigentlich damit gemeint war?“, fragte Moderatorin Sandra Maischberger den Grünen-Kanzlerkandidaten.
Maischberger wirft Habeck vor der Bundestagswahl Parallelen zum Heizungsgesetz vor
Habecks jüngster Vorschlag, Sozialversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge zu erheben, ähnle hinsichtlich der Erklärungsdefizite seinem Heizungsgesetz, warf Maischberger ihm vor. Sie zeigte einen Einspieler: Einmal ein früherer Habeck, der zum Heizungsgesetz sagte: „Wie man es genau macht, ohne die Preise dauerhaft nach oben zu drücken, das wird man sehen“, und einmal ein aktueller Habeck, der zu Krankenversicherungsbeiträgen sagt: „Wie wir es dann im Detail machen, das können wir uns dann später überlegen.“
Habeck weicht bei Maischberger bei Fragen zur Bundestagswahl 2025 aus
Der Vorwurf Maischbergers: Habeck „bläst was raus“ und keiner weiß, woran er ist, es bleibe Verunsicherung überall. Fünfmal versuchte sie es daraufhin in der Sendung, Habeck eine konkrete Zahl zu entlocken: Wer soll Krankenversicherungsbeiträge auf Erspartes zahlen müssen, ab welchem Betrag und wie viel? „Ich brauche ein Beispiel“, wollte die Moderatorin am Ende fast verzweifelt wissen. Doch fünfmal biss sie bei Habeck auf Granit.
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Erst verwies Habeck in seinen Antworten auf Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz, dessen Steuerversprechungen „sämtlich null gegenfinanziert“ seien. Dann erklärte er, dass in Deutschland zwei Prozent der Bevölkerung die Hälfte es Vermögens besitze. Schließlich versprach er: „Wen wir uns darüber verständigen, dass es sinnvoll ist, dass auch die Superreichen sich an der Finanzierung des Krankenhaussystems beteiligen (...) dann werden wir den Weg finden“. Man diskutiere jetzt vor der Bundestagswahl eine „Laufrichtung“, die man einschlagen wollen, er sei „offen für Debatten“.
Habeck will Details zu Krankenkassenbeiträgen auf Kapitalerträge „später“ klären
Maischberger endete schließlich resigniert mit der Frage: „Die Details klären wir später?“ „So ist es“, antwortete Habeck. Und wunderte sich dann: „Frau Maischberger, Sie gucken mich so erstaunt an!“ Ihre Entgegnung: „Mit Verlaub, Sie sind der Wirtschaftsminister, der Zahlen auch kann, deshalb guck’ ich so erstaunt.“
Habeck blieb dabei: Im Wahlkampf vor einer Bundestagswahl könne eben erst einmal „nur entschieden werden, wollen wir das Problem so lösen.“ Immerhin gebe er als Grünen-Kanzlerkandidat eine Richtung vor, auf welche Weise er das deutsche Gesundheitssystem grundsätzlich reformieren wolle. Von seinen Gegenkandidaten im Wahlkampf wie Olaf Scholz und Friedrich Merz komme dagegen nur „heiße Luft in Tüten“. Tatsächlich stehen die Grünen in Umfragen zur Bundestagswahl 2025 im Vergleich zu den übrigen Ampel-Parteien relativ gut da.
Habeck bei Maischberger vor der Bundestagswahl: Führt er einen „Gefühlswahlkampf“?
Der Kolumnist Jan Fleischhauer war an diesem Abend ebenfalls zu Gast bei Maischberger. Er hatte zuvor in der ARD-Sendung den Grünen und Habeck vorgeworfen, vor der Bundestagswahl 2025 einen „Gefühlswahlkampf“ zu führen und kritisierte: „Wenn ich mich im Wolkigen aufhalte, muss ich mich mit dem Konkreten nicht so beschäftigen.“
Dies gelte auch bei der Debatte um Krankenkassenbeiträge auf Kapitalerträge, die Habeck in die Welt geworfen habe, und die seine Partei nun irgendwie erklären müsse. „Die Grünen können bis heute nicht sagen, zahl’ ich oder nicht“, sagte Fleischhauer. Er warf Habeck ein „Erklärungstheater“ vor, an dessen Ende sich keiner mehr auskenne. (smu)