Breitseite gegen Musk: Habeck regt europäische Alternative zu X und Instagram an

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Vor der Bundestagswahl versucht Robert Habeck über Twitch junge Wählerinnen und Wähler zu erreichen. Dabei fordert er eine klare Kante gegen Elon Musks Macht.

Berlin – Robert Habecks Besuch im Livestream des bekannten Twitch-Streamers Maximilian Knabe, alias HandofBlood, hat mit mehr als 50.000 Usern schnell Rekordzahlen erreicht. Im Kampf um den Sieg bei der Bundestagswahl will der Grünen-Kanzlerkandidat möglichst viele Wählerschichten erreichen und greift daher auf unkonventionelle Kanäle wie die Gamer-Plattform Twitch zurück.

Die Anregung zu dem Gespräch am Dienstagabend kam aus Habecks Team. Knabe willigte nach etwas Bedenkzeit ein, wie er sagte. Warum Habeck und kein anderer Politiker? „Robert ist der Kanzlerkandidat, der gefragt hat“, erklärte Knabe den Auftritt des Grünen-Politikers.

Talk mit HandofBlood auf Twitch: Habeck will Technologie nicht rechten Milliardären wie Musk überlassen

Habeck nutzte seinen Besuch bei Knabe unter anderem für einen Seitenhieb gegen Elon Musk und schlug vor, eine europäische Kommunikationsplattform zu schaffen, die als Gegengewicht zu den großen US-Anbietern wie X, Facebook und Instagram dienen könnte. Er sagte, dass öffentlich-rechtliche Sender in Europa ihre Inhalte frei zur Verfügung stellen könnten. „Dann hast du einen Riesen-Content-Raum und eine europäische Antwort mit eigenen Spielregeln“, erklärte er.

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Die Regulierung der großen Plattformen innerhalb der Europäischen Union sei mittlerweile geregelt. Dennoch dürfe man die technologischen Fortschritte nicht den USA mit einem rechten Milliardär wie Elon Musk und einem autoritären China überlassen. „Wo ist denn das europäische X oder Twitter? Wo ist das europäische TikTok, das europäische Instagram?“

Habeck auf Twitch: Kanzlerkandidat zeichnet vor Bundestagswahl positiven Weg in Europas digitale Zukunft

Im 21. Jahrhundert stammen „die wirklich großen, starken Unternehmen aus den USA oder China. Europa müsse zeigen, „dass wir es besser können“ oder zumindest gleichwertig sind, betonte der Wirtschaftsminister und versuchte damit einen positiven Weg in Europas digitale Zukunft zu zeichnen.

Robert Habeck wünscht sich ein Gegengewicht zur digitalen Übermacht von Tech-Feudalisten wie Elon Musk. © Roland/Collerd/afp/Montage

Bereits im vergangenen Jahr hatten Deutschland und die EU mit dem sogenannten Digital Services Act (DSA) Maßnahmen gegen den Einfluss von digitalen Meinungsmachern wie Facebook, Instagram oder X unternommen.

Mit dem Gesetz über digitale Dienste können illegale Inhalte schneller entfernt werden. Auch die Grundrechte von Nutzerinnen und Nutzern im Internet werden umfassender geschützt. Den Tech-Riesen können bei Missachtung der Regeln hohe Geldstrafen drohen. (lm/dpa)

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