Kurz vor Bundestagswahl: Scholz geht in die Offensive – und rückt mit spätem Eingeständnis raus
Am Sonntag steht in Deutschland die Bundestagswahl an. Nach der gescheiterten Ampel-Regierung will Bundeskanzler Olaf Scholz künftig immer „klare Ansagen“ machen.
Dortmund – Am 23. Februar findet die Bundestagswahl statt. Dass es sich um eine vorgezogene Wahl handelt, spiegelt sich auch in den Zahlen wider: Es gibt weniger teilnehmende Parteien und Kandidatinnen und Kandidaten. Wegen einer Wahlrechtsreform wird der Bundestag nun erstmals auch wieder kleiner.
Anderthalb Tage vor der Bundestagswahl haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sein Herausforderer Friedrich Merz (CDU) im bevölkerungsreichsten Bundesland NRW um Wählerstimmen geworben. Es müsse „klar sein, dass die SPD viel, viel stärker ist als in den jetzigen Umfragen“, sagte Scholz beim Wahlkampfschluss seiner Partei in Dortmund.
Scholz plant entschlosseneren Kurs und mehr Klarheit nach Bundestagswahl 2025
Bei einem seiner letzten Wahlauftritte in Dortmund zeigte Scholz eine andere Facette von sich. Aus den Fehlern der gescheiterten Ampel-Regierung hat er die Erkenntnis gewonnen, künftig mit mehr Entschlossenheit und Klarheit aufzutreten.
„Ich werde in Zukunft immer klare Ansagen machen, auch wenn es vielleicht die Kompromisse schwieriger macht“, sagte Scholz in Dortmund bei der großen Abschlusskundgebung der SPD. „Es muss für unser Land nachvollziehbar sein, worum es geht und wohin der Kanzler will.“
Scholz vor der Bundestagswahl: SPD muss stark genug sein, um die AfD zu verhindern
Scholz betonte außerdem, es müsse sein, dass die sozialdemokratische Partei stark genug sei, einerseits jegliche Zusammenarbeit mit der AfD zu verhindern und „dass sie die nächste Regierung führen kann“. „Deshalb, überzeugt die, die noch nicht überzeugt sind“, rief der SPD-Spitzenkandidat den Genossen zu.
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Umfragen zeigen vor der Bundestagswahl: SPD bei 14,5 bis 16 Prozent – Grüne und Linke legen zu
Die SPD liegt in den letzten Umfragen vor der Bundestagswahl zwischen 14,5 und 16 Prozent. Auch für die anderen Parteien ist der Wahlkampf bis zur letzten Minute elementar. Stabil steht die AfD da, Umfragen sahen sie bei 20 bis 21 Prozent. Die Grünen kommen auf 12 bis 14 Prozent. Die Linke zeigt sich mit zuletzt 6 bis 8 Prozent optimistisch. Nach der Abspaltung von Sahra Wagenknechts Bündnis (BSW) stagnierte die Partei lange unter der Fünf-Prozent-Hürde. In den letzten Wochen jedoch konnte sie sich kontinuierlich steigern und gewann wieder an Wählergunst.
Um den Einzug ins Parlament bangen müssen FDP (4 bis 5 Prozent) und BSW (3 bis 5 Prozent). Wahlumfragen sind grundsätzlich mit Unsicherheiten behaftet und geben lediglich das Meinungsbild zum Zeitpunkt der Befragung wieder. Sie bieten keine verlässliche Prognose für den tatsächlichen Wahlausgang. (jal/dpa)