1. Startseite
2. Politik

Schwarz-Grün laut neuer Umfrage nicht mehr drin – Söder legt Veto ein

Stand:

Von: Sascha Müller

Kommentare

Laut einer aktuellen Insa-Umfrage geht es für die SPD leicht bergauf. Der Grünen-Flirt des CDU-Chefs erntet Kritik, könnte aber ohnehin ins Leere laufen.

Berlin – Noch rund zweieinhalb Monate trennen die Bundestagsparteien von den vorgezogenen Neuwahlen am 23. Februar 2025. Eine aktuelle Insa-Umfrage zeigt: Olaf Scholz‘ Sozialdemokraten verzeichnen einen leichten Zuwachs an Stimmen. Die Union bleibt konstant stärkste Kraft, die Grünen büßen an Stimmen ein. Nach dem derzeitigen Stand wäre eine schwarz-grüne Koalition nicht möglich, ergab die Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die Bild.

Die Umfragewerte könnten der aktuellen Wahlkampf-Strategie des CDU-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz zuwiderlaufen. Dieser nähert mit seinen Aussagen der vergangenen Tage immer wieder den Grünen an – und kassiert dabei Kritik aus der CSU. Auf die Frage, mit wem er nach einer erfolgreichen Bundestagswahl besser zusammenarbeiten könnte, antwortete Merz der Bild, „in der Außen- und Sicherheitspolitik gibt es sicher mit den Grünen mehr Gemeinsamkeiten als mit der SPD“.

Insa-Umfrage: SPD mit wenig Zuwachs und dennoch Höchstwert – CDU bleibt konstant

Die Sozialdemokraten gewinnen in der aktuellen Umfrage einen Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche dazu und erreichen so 17 Prozent – der höchste Wert, den die SPD in den Umfragen des Insa-Instituts seit über einem Jahr eingefahren hat. Die Grünen verlieren hingegen 1,5 Prozentpunkte und kommen auf 11,5 Prozent.

CDU/CSU bleiben bei 31,5 Prozent. Die AfD erreicht 19,5 Prozent, das BSW 8 Prozent. FDP und Linke bleiben mit 4,5 bzw. 3 Prozent unter der Fünf-Prozent-Hürde. Aus dem Meinungsbild lässt sich jedoch nicht auf den Ausgang der Bundestagswahlen im Februar schließen, das Wählerverhalten ist dynamisch.

Merz‘ Grünen-Flirt trifft auf harte Kritik von CSU-Chef Markus Söder

Dynamisch ist ebenfalls Friedrich Merz‘ Verhältnis zu den Grünen. Während sich der CDU-Politiker in der Vergangenheit immer wieder entschieden gegen den Kanzlerkandidaten Robert Habeck positioniert hat, sagte er kürzlich bei Maischberger in der ARD: „Wir brauchen vor allem in der Wirtschaftspolitik einen Politikwechsel – mit oder ohne Habeck“.

Eine Annäherungstaktik, die auf starke Kritik bei Markus Söder (CSU) trifft. Auch er spricht sich für einen „Richtungswechsel“ aus, jedoch ohne die Grünen. „Robert Habeck kann keine Wirtschaftspolitik“, sagte er deutlich in einem Video, das er am 5. Dezember in seinem Dienstwagen aufnahm. „Mit der CSU gibt’s kein Schwarz-Grün, keinen Robert Habeck mehr als Wirtschaftsminister.“ Auch Christian Lindner warnte Merz vor Robert Habeck und deutete an, dass es mit ihm keine grundlegende Wende geben könnte.

Für eine neue Regierungsbildung sei die Koalition „nicht die richtige Perspektive“, sagt der bayrische Ministerpräsident einige Tage später in einem Podcast. „Am Ende entscheiden Parteien, ob es eine Koalition gibt. Die CSU ist eine Partei“, womit er der CSU-Chef klar sein Veto einlegt. (dpa/smk)

Hinweis: Befragt wurden vom 6. bis 9. Dezember 2004 Menschen. Die maximale Fehlertoleranz liegt den Angaben nach bei +/- 2,5 Prozentpunkten.