Kalkulierter Ampel-Bruch? Lindner-Nachfolger offenbart Geheim-Gespräch mit Scholz
Jörg Kukies hat neue Informationen zum Ampel-Aus offengelegt. Offenbar wusste er schon vor dem finalen Bruch, dass auf ihn vielleicht ein Posten wartet.
Berlin – War der Bruch der Ampel von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kalkuliert? Ex-Finanzminister Christian Lindner hatte nach seinem Rauswurf bereits diesen Vorwurf geäußert. Seitdem blieb er präsent. Nun erhielt die Anschuldigung durch eine Aussage von Lindner-Nachfolger Jörg Kukies (SPD) neues Futter.
Lindner-Nachfolger Kukies spricht über Ampel-Aus – und offenbart Details
Kukies war am Dienstag (12. November) auf dem Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung in Berlin zu Gast und wurde dort interviewt. Es war der erste große öffentliche Auftritt von Kukies nach seiner Ernennung zum Finanzminister. In einem Video ist zu sehen, wie Kukies auf der Bühne gefragt wird, wann er von seiner neuen Aufgabe in der Bundesregierung erfahren habe. Kukies antwortet darauf: „Sehr kurz davor“.
Er fügt anschließend hinzu: „Konkret einen Tag vor dem Koalitionsausschuss am Mittwoch haben wir zum ersten Mal abstrakt darüber gesprochen, dass das eine Möglichkeit sein könnte.“ Das Video ist in einem Post auf X des Politikers Jan-Marco Luczak (CDU) zu sehen. Auch in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung ist von der Aussage Kukies die Rede.
War Kukies vor dem Ampel-Aus informiert? Interview-Aussage lässt grübeln
Kukies riss mit seiner Aussage an, dass er bereits vor dem endgültigen Bruch der Ampel-Koalition um Scholz, Habeck und Lindner von einem eventuellen Ministeramt wusste. Jener Bruch geschah nämlich erst am Tag des Koalitionsausschusses am Mittwoch (6. November). An jenem Abend hatte sich der Koalitionsausschuss im Kanzleramt getroffen – mit bekanntem Ende. Scholz teilte mit, dass er Bundespräsident Steinmeier darum bitten werde, Lindner zu entlassen. Die FDP trat daraufhin, mit der Ausnahme von Volker Wissing, aus der Koalition aus.
Bereits am nächsten Tag stand Kukies im Schloss Bellevue bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nahm Kukies im Plenarsaal des Bundestags den Amtseid ab. Vor seiner Tätigkeit als Bundesfinanzminister war der 56-jährige SPD-Politiker als Staatssekretär im Kanzleramt tätig. Er galt als wichtiger Berater des Bundeskanzlers.
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Termin für Neuwahlen steht: Superkurze Amtszeit für Kukies
Ihm steht wahrscheinlich eine äußerst kurze Amtszeit als Finanzminister bevor. Da geplant ist, dass nach Scholz’ Vertrauensfrage und der wohlmöglich folgenden Auflösung des Parlaments durch Steinmeier bereits am 23. Februar 2025 Neuwahlen in Deutschland sind, bleiben Kukies nur wenige Monate, um in der Bundesregierung zu wirken. (lab)