Zeichnet sich ein baldiges Ende der Koalitionsverhandlungen ab? Die SPD soll Friedrich Merz, Kanzler in spe, ein verlockendes Angebot machen. Neue Regierung zu Ostern?
Berlin – Seit dem 23. Februar steht fest: CDU-Chef Friedrich Merz folgt auf Olaf Scholz (SPD) und wird wohl neuer Bundeskanzler. Bislang ist Merz das nur in spe, schließlich dauern die Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der SPD an. Im Ringen um Einigkeit könnte es nun ganz schnell gehen. Denn durch ein entsprechendes Angebot der Sozialdemokraten könnte sich ein jähes Ende der zähen Verhandlungen abzeichnen.
„Wir sind schnell“: Nach SPD-Willen könnte Friedrich Merz bis Ostern neuer Kanzler sein
Wie die Bild berichtet, heißt es aus Kreisen der SPD: „Wir sind schnell. Wenn es nach uns geht, können wir alles inklusive Kanzlerwahl auch in der Karwoche abschließen“. Gemeint ist hiermit die Parteiführung, die Saskia Esken und Lars Klingbeil innehaben. Wird die Einigung erzielt, hätte Deutschland zu Ostern eine neue Regierung.
Zuletzt hatte Friedrich Merz immer wieder betont, seine Wahl zum Kanzler für den 23. April anzustreben. Der Mittwoch nach Ostern als Datum für die Inthronisierung des Sauerländers? Es wäre auf den Tag genau zwei Monate nach der Bundestagswahl. Unionsintern war dies von führenden Bundesvorständen schon früh als „zu ambitioniert“ kritisiert worden. Das hat Gründe.
Koalitionsvertrag bereits Ende März? Dann könnte Merz bis Ostern zum neuen Kanzler gewählt werden
Gegenwärtig zeichnet sich mehr Stillstand als Fortschritt in den Koalitionsverhandlungen ab. Strittige Punkte sollen im Detail ausverhandelt werden, ein Konsens zeichnet sich nicht ab. Dabei ist Eile geboten. Wie die Bild berichtet, müssen die entsprechenden Arbeitsgruppen ihre Ergebnisse laut offiziellem Zeitplan bis Montag, 24. März, um 17:00 Uhr vorlegen. Im Folgenden ist es an der Runde der Chefverhandler, noch offene Streitfragen zu schlichten.
Vor allem geht es aber auch darum, ein Finanzpaket für dringend notwendige Investitionen sowie Einsparungen festzuzurren. Wenn sich Union und SPD also in der Woche ab 24. März auf einen Koalitionsvertrag verständigen, kommt der Stein ins Rollen. Laut eigenen Angaben würden die Sozialdemokraten dann „höchstens zehn Tage für unser Mitgliedervotum“ benötigen. In letzter Konsequenz kann die Merz-Wahl zum neuen Kanzler bis Gründonnerstag, 17. April, dann absolviert werden. Das Entgegenkommen aus Reihen der SPD scheint es schon mal zu geben.
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SPD spricht von „hammerharten“ Gesprächen mit der Union – Merz drückt auf die Bremse
Fakt ist: Die SPD steht den Koalitionsverhandlungen weiterhin realistisch gegenüber und sieht sich unverändert mit „hammerharten“ Gesprächen mit CDU und CSU konfrontiert. Der Chef der Christdemokraten, also Merz selbst, hatte zuletzt Tempo aus den Verhandlungen herausgenommen. Sein Credo: Lieber gründlich arbeiten, als nur auf Schnelligkeit bedacht zu sein.
Das wird von den Genossen aber mehr als ein taktisches Kalkül vom CDU-Chef, der für sein Finanzpaket von Experten arg kritisiert wird, verstanden. Das Abrücken vom anvisierten Zeitplan durch Merz sei letztlich nur ein Beweis gegenüber der eigenen Partei, dass er alles unternimmt, um die relevanten Punkte der Union durchzubringen.
Schlussendlich hält es die SPD also für möglich, dass Merz in der Woche nach Ostern offiziell zum Kanzler ernannt wird. Doch von den eigenen Überzeugungen abrücken, will dafür niemand. Auf Seiten der Union sieht es schließlich nicht anders aus. Der viel beschworene Schulterschluss, er bleibt vorerst rein theoretisch. (han)