Deutsche Kriegsschiffe im Roten Meer: Pläne für Anti-Huthi-Einsatz schreiten voran
Die Angriffe der Huthi-Rebellen versetzen die EU in Alarmbereitschaft. Der Bundeswehr steht ein Einsatz im Roten Meer bevor. Spielt der Bundestag mit?
Brüssel – Die Bundesregierung will möglichst schnell ein deutsches Kriegsschiff ins Rote Meer schicken, um sich an der Abwehr von Huthi-Angriffen auf Handelsschiffe zu beteiligen. Das Verteidigungsministerium bereitet eine zügige deutsche Beteiligung an dem geplanten EU-Militäreinsatz zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer vor.
Huthi-Angriffe im Roten Meer: Deutschland will schnell Kriegsschiff entsenden
Nach Angaben von Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller wird spätestens am 19. Februar ein EU-Beschluss zu der Mission erwartet. An dem Tag kommen in Brüssel die Außenminister der EU-Staaten zusammen, die das Mandat für den Einsatz beschließen könnten. Denkbar ist allerdings auch, dass es bereits vorher bei einem anderen Ministerrat oder im schriftlichen Verfahren angenommen wird. SPD-Politikerin Möller zufolge könnte es eine beschleunigte Befassung des Bundestages geben. Das teilte sie der Deutschen Presse-Agentur am Rande eines informellen EU-Verteidigungsministertreffens in Brüssel mit.
Die Pläne für den EU-Militäreinsatz sehen vor, mehrere europäische Kriegsschiffe und luftgestützte Frühwarnsysteme zum Schutz von Frachtschiffen in die Region zu entsenden. Diese sollen dann dort Handelsschiffe vor Angriffen der militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen schützen. Die Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf die Angriffe der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober folgten.
EU-Militäreinsatz im Roten Meer – Bundeswehr beteiligt sich mit Fregatte „Hessen“
Die Bundeswehr soll sich nach Angaben aus Regierungskreisen mit der Fregatte „Hessen“ an der Militäroperation beteiligen – vorausgesetzt, dass der Bundestag das entsprechende Mandat erteilt. Das Schiff ist unter anderem mit Flugabwehrraketen ausgerüstet. Es wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit seinem speziellen Radar kann es nach Angaben der Bundeswehr einen Luftraum von der Größe der gesamten Nordsee überwachen.
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Angesichts der Gefahren meiden große Reedereien zunehmend die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa durch das Rote Meer und den Suezkanal. Dies hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Die USA und Großbritannien haben deswegen zuletzt Ziele der Huthi im Jemen angegriffen. Bei solchen proaktiven Einsätzen will die EU nach derzeitigem Planungsstand allerdings nicht mitmachen. (bohy mit dpa)