Regierung könnte platzen: Wagenknecht droht BSW-Knall – „Etwas anderes verdient“
Die Thüringer BSW-Landesvorsitzenden stehen unter Beschuss. Das Wagenknecht-Lager will die Chefs auswechseln – und es drohen noch andere Folgen.
Erfurt/Berlin – Ende April steht in Thüringen der Landesparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an, der es in sich haben könnte. In der Partei sind mittlerweile zwei Lager entstanden. Einmal um BSW-Chefin Sahra Wagenknecht und um die amtierenden Landesvorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz. Seit langem zeichnet sich in Teilen der Partei Unzufriedenheit über das BSW in Thüringen ab. Auf dem Landesparteitag wird die Machtfrage gestellt. Die Antwort könnte auch die Landesregierung erschüttern.
BSW-Spannungen in Thüringen: Machtkampf zwischen Wagenknecht-Lager und Landesspitze
Wolf und Schütz führten die Koalitionsverhandlungen mit SPD und CDU in Thüringen und sind nun Teil der Regierung. Wolf ist Vizeministerpräsidentin und Finanzministerin, während Schütz das Digital- und Infrastrukturministerium leitet. Das Verhältnis zwischen der Landes- und der Parteiführung ist angespannt. Wagenknecht kritisierte wiederholt die Ergebnisse des Koalitionsvertrags und machte nach der knappen Niederlage bei der Bundestagswahl die Thüringer dafür verantwortlich.
Der Landesparteitag am 26. April in Gera wird entscheidend sein. Dort treten die Finanzministerin und der Digitalminister gegen die Wagenknecht-Vertrauten Anke Wirsing, Matthias Bickel und Robert Henning an. Diese Herausforderung wird von der Parteiführung unterstützt. Christian Leye, der BSW-Generalsekretär, sprach sich beim MDR Thüringen für das Team um Wirsing aus und betonte, dass Thüringen neue Impulse brauche. Diese öffentliche Unterstützung geht Wolf und Schütz zu weit.
BSW-Vorsitzende kontern Wagenknecht-Lager: Generalsekretär im Visier
Wolf äußerte sich am Dienstag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: „Das, was mich persönlich ein kleines bisschen irritiert hat, war, dass der Generalsekretär der Partei eine sehr deutliche Positionierung vornimmt, bevor nur ansatzweise alle Kandidaturen klar sind.“ Sie kritisierte diesen Stil als weder politisch noch demokratisch angemessen.
Schütz bemängelte die Zurückhaltung der Bundesführung nach der Bundestagswahl. Anstatt den Mitgliedern und Unterstützern die Zukunft des BSW zu erläutern, habe sich Leye zur Thüringer Kandidatur geäußert. Schütz sagte: „Das hätte ich mir anders gewünscht und ich glaube, wir haben auch etwas anderes verdient.“
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Wagenknecht-Lager bedroht Fortbestand der Thüringer Landesregierung
Die Zusammenarbeit zwischen dem Landes- und Bundes-BSW wird zunehmend schwieriger. Dies verdeutlichte auch Wirsing mit ihrer Kandidatur, indem sie betonte, sie wolle „Brücken zu anderen Landesverbänden und zur Bundespartei bauen“, wie der Spiegel sie zitiert. Die Co-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali äußerte gegenüber dem Spiegel: „Ich halte grundsätzlich eine Trennung von Ministeramt und Landesvorsitz für sinnvoll.“
Von den Entscheidungen auf dem Parteitag könnte auch die Thüringer Landesregierung betroffen sind. Der Flügel, der Wolf kritisch gegenübersteht, könnte Anträge auf einen Austritt des BSW aus der Regierung einbringen. Ein solcher Antrag würde das Ende der Koalition in Thüringen bedeuten. Wagenknechts Anwesenheit in Parteien scheint oft mit internen Konflikten einherzugehen. Schließlich führte ihre Uneinigkeit mit der Linken zur Gründung ihrer eigenen Partei. Nicht alle sind bereit, ihrem Kurs bedingungslos zu folgen. (vk)