Machtkampf im BSW? Thüringer Spitze antwortet auf Wagenknecht-Kritik
Im BSW ist man sich uneinig. Der Landesverband Thüringen hat nun auf die harte Kritik der Bundesspitze reagiert – mit versöhnlichen Tönen. Dennoch brodelt ein Machtkampf.
Erfurt – Bereits vor der Wahl in Thüringen hat BSW-Chefin Sahra Wagenknecht für eine mögliche Koalitionsbildung mit ihrer Partei Bedingungen gestellt. Sich in die Sondierungsgespräche auf Länderebene einmischen, das hatte Wagenknecht angekündigt, wolle sie jedoch nicht. Dennoch ertönte in der vergangenen Woche ein Machtwort aus Berlin. Am Donnerstag (31. Oktober) stellte die BSW-Spitze um Sahra Wagenknecht Bedingungen für die Regierungsbildung in Thüringen. Nun ist von einem Machtkampf die Rede – zwischen Wagenknecht und der Thüringer BSW-Spitze um Katja Wolf.
Machtkampf im BSW – Antwort nach harscher Kritik an Sondierungsgesprächen in Thüringen
Die BSW-Führung in Thüringen reagierte nun auf die harte Kritik der Parteispitze. Der Landesvorstand nimmt „die Beurteilung des BSW-Bundesvorstandes hinsichtlich der Ergebnisse, die in den Sondierungsgesprächen erreicht wurden, sehr ernst“, heißt es in der Mitteilung. Diese bilde das Fundament für die anstehende Arbeit der kommenden Tage.
Wagenknecht stellt Bedingungen für Regierungsbildung in Thüringen
Der Bundesvorstand der Wagenknecht-Partei hatte in einem auf der Homepage der Partei veröffentlichten Beschluss den Thüringer BSW-Landesverband aufgefordert, in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD außenpolitische Positionen zu konkretisieren. Gelinge dies nicht, solle man in die Opposition gehen, heißt es.
Bereits zuvor hatten Parteifunktionäre die Formulierungen zu Krieg, Frieden und dem russischen Angriff gegen die Ukraine kritisiert, auf die sich die thüringische BSW-Vorsitzende und ihr Co-Vorsitzender Steffen Schütz mit CDU und SPD in Erfurt geeinigt haben. Wagenknecht selbst hatte das Thüringer Kompromisspapier, das die unterschiedlichen Positionen der Parteien bei dem Thema festhält, als Fehler bezeichnet.
Der Bundesvorstand forderte die Thüringer auf, ihre außenpolitischen Standpunkte in Koalitionsverhandlungen zu präzisieren – oder in die Opposition zu wechseln. Die Handschrift des BSW solle stärker zu erkennen sein. Wie die Co-Vorsitzende des BSW, Amira Mohamed Ali, mitteilte, sei die Frage zu Krieg und Frieden elementar. Insbesondere im Wahlkampf habe man darauf Wert gelegt.
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Thüringen-BSW reagiert auf Wagenknecht-Kritik: „Insbesondere geht es um Frieden“
In der Reaktion des thüringischen BSW auf die Kritik der Parteispitze wird betont, dass sich der Landesvorstand intensiv auf die Koalitionsverhandlungen vorbereitet habe. Das Ziel sei es, eine stabile Regierung für Thüringen zu etablieren und die Wahlprogrammziele in den zukünftigen Koalitionsvertrag zu integrieren.
„Insbesondere geht es um Frieden, denn nur er schafft die Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in unserer Demokratie“, steht in dem Dokument. Um den Hauptforderungen des BSW mehr Gewicht zu verleihen, soll ein breiter Dialog mit den Bürgern geführt werden.
Sorgen um Spaltung im BSW: Wagenknecht-Partei plant Treffen
Die in Teilen versöhnlichen Töne täuschen allerdings nicht darüber hinweg, dass im BSW Uneinigkeit zwischen Parteispitze und der thüringischen BSW-Führung zu herrschen scheinen. Wie die Tagesschau berichtet, seien Mitglieder der Partei bereits in Sorge, dass sich das BSW bereits spalten könnte. Am Samstag plant der BSW-Landesverband nun ein Treffen mit seinen etwas mehr als 80 Mitgliedern. Es gehe um Austausch und ein Stimmungsbild, sagte ein Sprecher. Formale Beschlüsse würden dabei nicht getroffen. (lab/dpa)