Demos wegen Nakba: Tausende ziehen durch Berlin und München bei Pro-Palästina-Protestaktionen

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Von: Bedrettin Bölükbasi

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In Berlin und München demonstrierten tausende Menschen anlässlich des palästinensischen Gedenktages Nakba. Die Polizei musste mehrmals eingreifen.

Berlin/München – Tausende Menschen haben sich in Berlin erneut anlässlich des palästinensischen Gedenktages Nakba versammelt. Die Polizei sprach am Samstagabend von rund 6200 Demonstranten. Die Teilnehmerzahlen schwankten jedoch, weil Menschen kämen, andere aber die Versammlung verließen, hieß es. Erwartet worden waren etwa 2000 Teilnehmer. Die Polizei ging immer wieder gegen Demonstranten vor. Es habe vereinzelt Böllerwürfe gegeben und Pyrotechnik sei gezündet worden, sagte eine Polizeisprecherin. Der Protestzug wurde deswegen mehrfach gestoppt. Weil nach Polizeiangaben von dem Lautsprecherwagen an der Spitze aus verbotene Parolen gerufen wurden, durfte das Fahrzeug nicht mehr mitfahren.

Propalästinensischen Demonstrationen in Berlin und München

Nach einer Beratung mit der Versammlungsleitung ließ die Polizei den Zug weiterlaufen. Zuvor rief sie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dazu auf, sich besonnen zu verhalten. Unter dem Titel „Palestine will be free“ (Palästina wird frei sein) liefen die Teilnehmer vom Oranienplatz in Kreuzberg Richtung Rotes Rathaus.

Auch in München gab es Demonstrationen vor dem Rathaus am Marienplatz. Die Demonstranten forderten laut Aufruf „einen Stopp des Genozids in Gaza“ und stellten sich „gegen die immer noch andauernde Vertreibung“. Im Hintergrund der israelischen Offensive in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens wurden Plakate mit der Aufschrift „Alle Augen auf Rafah“ getragen. Der Süddeutschen Zeitung (SZ) zufolge versammelten sich rund 3800 Menschen.

Rund 500 Polizisten im Einsatz: Tausende demonstrieren bei Nakba-Versammlungen

Die Polizei war nach eigenen Angaben mit rund 500 Einsatzkräften bei der Demo in Berlin vor Ort. Vereinzelt seien Teilnehmer festgenommen worden, um deren Identität festzustellen, sagte eine Sprecherin. Um eine Dokumentation von Vorfällen zu erschweren, seien Transparente verknotet und Regenschirme aufgespannt worden, hieß es von der Polizei.

Viele Demonstranten trugen palästinensische Flaggen, andere reckten Regenschirme in Form einer Wassermelone in die Höhe. Deren Farben – rotes Fruchtfleisch, grün-weiße Schale und schwarze Kerne – finden sich auch auf der palästinensischen Flagge. Auf Schildern und Transparenten war unter anderem zu lesen „Stoppt den Genozid in Gaza“ oder „Schluss mit Besatzungsterror!“. In Sprechchören wurde unter anderem gerufen „Free Palestine, Free Gaza“.

Nakba-Demos in München und Berlin: Polizei erlässt Auflagen

Die Polizei hatte wie üblich einige Auflagen für die Demonstration in Berlin erlassen. So waren beispielsweise Aufrufe zu Gewalttaten oder ehrverletzende Parolen verboten. Untersagt waren auch Äußerungen, die die Vernichtung des Staates Israel propagieren, oder Fahnen und Kennzeichen wie der islamistischen Hamas oder der Organisation Samidoun, für die nach dem Angriff auf Israel am 7. Oktober 2023 ein Betätigungsverbot in Deutschland verhängt wurde.

In Aufrufen in diversen Internetportalen hieß es zu dem Protest auf Deutsch, Englisch und Arabisch: „An diesem Nakba-Tag kann kein Verbot, keine Verfolgung, keine Repression uns davon abhalten, Gerechtigkeit und Befreiung zu fordern. Wir sind nicht frei, bis Palästina frei ist.“ Der Nakba-Gedenktag am 15. Mai erinnert an die Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.

In München sagte eine Rednerin laut SZ: „Wir erkennen kein Existenzrecht an, wenn es Vertreibung und Unterdrückung bedeutet. Wir erkennen nur das Recht der Unterdrückten an.“ Dabei sprach sie von Israel als „Terrorstaat“, „zionistisches Regime“ sowie „Apartheidstaat“, dem von Deutschland applaudiert werde. „Deutschland finanziert, Israel bombardiert“, wurde etwa gesungen.

15. Mai als Nakba-Gedenktag der Palästinenser: Tumulte nach Demonstration am Mittwoch

Am vergangenen Mittwochabend hatten anlässlich des Nakba-Gedenktages etwa 600 Menschen in Charlottenburg in Berlin friedlich demonstriert. Im Anschluss kam es jedoch in Neukölln zu Tumulten. Nach Angaben der Polizei versammelten sich dort etwa 200 Demonstranten. Einige von ihnen setzten Mülleimer in Brand, auch Feuerwerk und bengalisches Feuer wurden gezündet. Immer wieder hätten Menschen an verschiedenen Stellen Gegenstände wie Fahrräder und Mülltonnen auf die Straßen geworfen.

Seit der blutigen Attacke der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 gibt es in Berlin wöchentlich Demonstrationen. Der Berliner Staatsanwaltschaft liegen nach eigenen Angaben bislang rund 1040 Verfahren (Stand: 17. Mai) im Kontext des Gaza-Kriegs vor. Davon geht es in etwa 210 Fällen um Straftaten bei Demonstrationen zu dem Nahost-Konflikt, wie eine Behördensprecherin auf Anfrage mitteilte. Häufig geht es demnach um Volksverhetzung, Sachbeschädigung, Beleidigung oder Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen. (bb/dpa)