Der große Protest-Tag ist vorbei. Dennoch haben auch am Dienstag, 9. Januar, wieder Traktoren für Staus im Berufsverkehr zwischen Miesbach und Irschenberg gesorgt. Das sagt die Polizei dazu.
Miesbach/Irschenberg - Plötzlich waren sie wieder da: Mehrere Traktoren haben am Dienstag, 9. Januar, im morgendlichen Berufsverkehr auf der B472 zwischen Miesbach und Irschenberg für Verzögerungen und Staus gesorgt. Weil sich kurz vor dem Kreisel beim Ortsausgang Miesbach auch noch ein Auffahrunfall ereignete, musste die Polizei den Verkehr zwischenzeitlich umleiten.
Nicht angemeldete Proteste müssen trotzdem geschützt werden
Behördlich angemeldet sind die Spontan-Proteste in den allermeisten Fällen nicht, teilt Stefan Sonntag, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, auf Anfrage mit. Solange die Teilnehmer aber eine gemeinsame Botschaft hätten, würden die Aktionen unter die Versammlungsfreiheit fallen und seien damit von der Polizei zu betreuen und zu schützen. „Die Kollegen in den jeweiligen Polizeiinspektionen müssen hier flexibel und schnell reagieren“, erklärt Sonntag. Man sei aber in dieser Woche besonders wachsam, weil man jederzeit mit neuen Demonstrationen auf den Straßen rechnen müsse. Ganz besonders im Berufsverkehr: „Ziel der Teilnehmer ist es ja, möglichst viel Aufmerksamkeit zu erzeugen“, so Sonntag.
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Polizei achtet auch auf Verkehrsfluss
Genauso wichtig sei der Polizei aber, den Verkehrsfluss trotz der Proteste möglichst hochzuhalten. Wo möglich, greife man deshalb lenkend ein. „Wir versuchen, es allen gleichzeitig recht zu machen und“, betont Sonntag. Mit Kommunikation lasse sich vieles lösen.
Es gebe aber auch eine Grenze, bei deren Überschreitung aus einer Versammlung der Tatbestand der Nötigung werde. Dann nämlich, wenn Straßen beispielsweise durch quer abgestellte Traktoren vollständig blockiert würden. „Die Beamten vor Ort bewerten die Lage im Einzelfall und ahnden festgestellte Verstöße entsprechend“, sagt Sonntag. Bis dato sei es dazu aber im Landkreis Miesbach nicht gekommen.
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sg