Kritik an hohen Gebühren für die Nutzung des Jakobmayer-Saales
Der Jakobmayer-Saal ist das Dorfener Kulturzentrum schlechthin. Doch steht er auch wirklich allen Kulturschaffenden in der Stadt offen? Diese Frage wurde am Mittwoch im Stadtrat diskutiert. Die Antwort: An sich kann jeder rein, aber nicht jeder will oder kann es sich leisten.
Der Anlass der Debatte war eine Änderung der Kulturförderrichtlinie. Zuschüsse bei der Saalnutzung müssten aus steuerlichen Gründen künftig anders gehandhabt werden, argumentierte Kämmerin Elisabeth Thaler, die seit einem guten Jahr Herrin der Stadtfinanzen ist. Der Jakobmayer sei steuerlich als Betrieb gewerblicher Art (BgA) zu sehen. Daher sei die bisherige Praxis rechtlich nicht in Ordnung.
Bisher wurde Dorfener Vereinen die Differenz zwischen tatsächlichem Aufwand und einem Eigenanteil als Zuschuss gewährt. Diese innere Verrechnung sei nicht zulässig, sagte Thaler. Daher wird der Rechnungsbetrag für die Saalnutzung künftig in voller Höhe in Rechnung gestellt. Ein beantragter Zuschuss wird erst danach ausgezahlt. Das sei zwar eine Änderung des Prozessablaufs, erklärte Bürgermeister Heinz Grundner (CSU), aber: „Den Vereinen, sofern sie einen entsprechenden Antrag stellen, entsteht kein Vorteil oder Nachteil in Bezug auf die Höhe des Zuschusses.“
Hans Baumgartner war nicht zufrieden. „Die Regelung mag ja rechtlich einwandfrei sein, der Jakobmayer ist aber, so wie er jetzt ist, für Dorfener Kulturschaffende zu teuer.“
Nun werde die Zuschussgewährung nicht einmal im Rahmen einer inneren Verrechnung abgewickelt, sondern erst im Nachhinein. „Damit ist die Nutzung vollends nicht finanzierbar und wir schließen endgültig den letzten dieser Vereine aus“, monierte der CSU-Rat, der auch Kassier des Dorfener Männerchors ist.
„Die wandern ja schon fleißig ab“, sagte Baumgartner. „Damit gehen wir einen großen Schritt zu weit und verhindern Kultur in Dorfen“, kritisierte Baumgartner.
Abwanderung und Sponsorensuche
So zeigt die Kunstfalle ihre Theaterstücke tatsächlich aus Kostengründen nicht mehr im Jakobmayer und der E3-Eiskeller wurde zu ihrer Theaterbühne. Und andere lokale Veranstaltungen kommen finanziell nur mithilfe von Sponsoren in den grünen Bereich.
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„Mir ist von einzelnen Vereinen dasselbe herangetragen worden“, bestätigte Vize-Bürgermeister Ludwig Rudolf (CSU). Auch die Unterscheidung bei der Saalmiete, ob Eintritt verlangt werde oder nicht, sei ein Problem. Schließlich gehe es für Kulturvereine bei Einnahmen nur um einen Ausgleich der Defizite, die übers Jahr auflaufen, sagte Rudolf, der sich auch bei den Freunden des Jakobmayer engagiert.
Die Zuschusshöhe habe mit der nun beschlossenen Satzung nicht direkt zu tun, erwiderte der Bürgermeister. „Wenn wir uns Gedanken machen wollen, über die generelle Bezuschussung, dann muss das separat geschehen.“
Inwieweit die Stadt den Vereinen noch entgegenkommen könne, darüber müsse sich der Haupt- und Finanzausschuss Gedanken machen, sagte Grundner. Entsprechend erweiterte er den Stadtratsbeschluss. Neben der Änderung der Förderrichtlinie wurde der Verwaltung der Auftrag erteilt, einen Vorschlag zur Bezuschussung von Vereinen im kulturellen Bereich zu erarbeiten. Das Gremium stimmte geschlossen zu.