Großprojekte in Bad Wiessee: Haushalt auf Rekordniveau
Bad Wiessee befindet sich im Wandel. Viele Baustellen im Ort geben davon Zeugnis. Auch die Gemeinde selbst hat einige Großprojekte zu stemmen, die es finanziell zu meistern gilt.
Bad Wiessee – „Mit einem Umfang von rund 53 Millionen Euro ist es mit der größte Haushalt in unserer Geschichte“, betonte Bürgermeister Robert Kühn zu Beginn der Sondersitzung.
Rekordhaushalt in Bad Wiessee
Die Einnahmesituation sei gut, zeigte er sich erfreut, auch wenn die Gemeinde ihre Schulden habe. So sei es auch gelungen, auf die in den vergangenen drei Jahren eingeplanten Kredite zu verzichten – immerhin eine stolze Summe von 25 Millionen Euro. Dies sei vernünftigen Entscheidungen und einem verantwortungsvollen Umgang mit dem Geld der Bürger zu verdanken, unterstrich der Rathauschef. Die dadurch begünstigten Investitionen sollen der Stärkung von Infrastruktur, Bildung und Lebensqualität dienen und damit auch dem Wohl künftiger Generationen.
Als „gewaltig“ bezeichnete Kämmerer Ströbel in seinem Bericht die beiden größten derzeitigen Projekte der Gemeinde. So wird der Restbetrag für den Neubau der Kita 5,45 Millionen Euro betragen, die Sanierung des Gasthofs Zur Post wird für 2024 mit einem Teilkostenbetrag von 10 Millionen angesetzt. Doch auch andere Posten müssen 2014 gestemmt werden. So werden die Restkosten für den Abbruch des Badeparks mit 841.000 Euro veranschlagt.
Investitionen brauchen stabile Einnahmen
Es sei zu hoffen, dass die positive Entwicklung der Einnahmen bei Steuern und Abgaben sich wie 2023 fortsetze, sagte Ströbel, denn damit könnten die geplanten Investitionen im Haushalt teilweise finanziert werden. Gleichwohl werde 2024 eine Neuverschuldung von knapp 10,6 Millionen notwendig. Der Schuldenstand der Gemeinde belief sich 2023 auf gut 15 Millionen Euro und hat sich seit 2022 um knapp 940.000 Euro vermindert.
Bei der Spielbankabgabe rechnet Wiessees Kämmerer mit 3,8 Millionen Euro Einnahme, also einem um 600.000 Euro höheren Betrag als im Vorjahr. Beim gemeindlichen Anteil an der Einkommenssteuer wird mit 3,4 Millionen kalkuliert. Die Gewerbesteuer wird nach Einschätzung Ströbels 4,5 Millionen Euro einbringen. Doch auch die Kreisumlage wird sich in diesem Jahr aufgrund eines guten Rechnungsergebnisses bei einzelnen Steuern auf rund fünf Millionen erhöhen. Die Personalkosten schlagen wegen der Tarifverhandlungen 2023 mit rund 3,7 Millionen Euro stärker zu Buche.
Der Fremdenverkehrsbeitrag wird voraussichtlich 1,4 Millionen Euro in die Kasse spülen, 200.000 Euro mehr als noch 2023. Beim Kurbeitrag rechnet Ströbel mit dem Vorjahresstand von 1,3 Millionen Euro.
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Geplante Investitionen der Gemeinde
Der Verwaltungshaushalt 2024 liegt bei 28 Millionen Euro, wobei die Zuführung an den Vermögenshaushalt 4,7 Millionen beträgt. Letzterer liegt bei 24,9 Millionen Euro. Für die Finanzierung der Gesundheitszentrum Jod- und Schwefelbad GmbH sind im Haushaltsplan 2024 500.000 Euro vorgesehen. Weitere geplante Investitionen sind unter anderem Umbauarbeiten zwecks Betriebserweiterung im Badehaus (Netto rund 930.000 Euro), die Verlegung des Schulhofs (750.000 Euro), Heizungsumbau in der Schule (400.000 Euro), außerdem Dachsanierung der Wilhelminaquelle (190.000 Euro), Ausbau Freihausweg (275.000 Euro), Wasserleitung Bodenschneidstraße (320.000 Euro) und Kanalverlegung in der Bodenschneidstraße (315.000 Euro).
Für das neue interkommunale Hallenbad hat der Kämmerer – wie seine Talkollegen – noch keine Summe angesetzt. Man müsse hier erst abwarten, bis das Projekt konkrete Form angenommen habe, sagte Ströbel. Mit Applaus honorierte das Gremium seine Arbeit, inklusive seiner mahnenden Worte, sich angesichts hoher Investitionskosten weiterhin auf Pflichtaufgaben im Rahmen des Machbaren zu konzentrieren.
Durchweg positiv fielen dann die Wortmeldungen zu Ströbels Planung aus. Von einer „tollen Leistung“ und einem „großen Werk“ war die Rede, von „vielen kleinen Säulen für unsere Gemeinde, die alle stimmig sind“.
Bedauern äußerte Thomas Erler (CSU) darüber, dass die Zuhörerreihen des Sitzungssaals nahezu leer geblieben waren. Ein solches Desinteresse seitens der Bürgerschaft sei „nicht in Ordnung“. Mit einer Gegenstimme wurde der Wiesseer Haushaltsplan schließlich angenommen. Stefan Gernböck
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