Nato-Gipfel im Juni soll kurz gehalten werden – aus Angst vor Eklat mit Trump
Friedrich Merz will vor dem Nato-Gipfel noch US-Präsident Donald Trump treffen. Wird sich dabei der Eklat von 2018 wiederholen?
Den Haag – Der europäische „Trump-Flüsterer“ hat beim Nato-Gipfel Ende Juni seine erste große Aufgabe zu meistern. Mark Rutte, der Nato-Generalsekretär, wird den US-Präsidenten Donald Trump beim Nato-Treffen in Den Haag im Zaum halten müssen. Horrorszenario wäre für Rutte wohl eine Wiederholung des Gipfels von 2018. Damals war Trump während seiner ersten Amtszeit mit dem ehemaligen Nato-Chef Jens Stoltenberg aneinandergeraten.
Bei dem Treffen hatte Trump danach gedroht, die USA würde sich vom Militärbündnis verabschieden, sollten die übrigen Mitgliedsländer nicht mehr in die Verteidigung investieren. In weiser Voraussicht hat Rutte den Nato-Gipfel für nur zwei Tage angesetzt, anstatt wie sonst üblich drei Tage. So bleibt weniger Zeit für die Staats- und Regierungschefs, mit Trump aneinander zu geraten.
Beim kommenden Treffen werden die Militärausgaben wohl wieder im Mittelpunkt stehen – und Deutschland ist Vorreiter. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte während seiner Regierungserklärung angekündigt, die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ aufbauen zu wollen. Dafür sollen die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben werden.
Nato-Zwei-Prozent-Ziel bald fünf Prozent? Trump fordert höhere Militärausgaben
Das wahrscheinliche Ergebnis des kommenden Nato-Gipfels ist wohl, dass auch die übrigen Mitgliedsländer ihre Verteidigungsausgaben erhöhen, wie der amerikanische Nachrichtensender Radio Free Europe schreibt. Das aktuelle Ziel der Verteidigungsausgaben liegt bei zwei Prozent. Von den angestrebten fünf Prozent würden 3,5 Prozent für Militärgerät verwendet werden. Die übrigen 1,5 Prozent sollen in militärisch relevante Infrastruktur und Cybersicherheit investiert werden.
Einen wichtigen Termin im Rahmen des Nato-Bündnisses hatte Merz bereits. Vergangene Woche besuchte der Bundeskanzler die neue Bundeswehr Brigade in Litauen. Sie soll künftig „das Nato-Bündnisgebiet gegen jede Aggression“ verteidigen, erklärte der CDU-Chef bei dem Besuch. Gemeint ist damit die wachsende Bedrohung aus Russland. Am Montag ist Merz noch zu Besuch in Finnland beim nordischen Gipfel, wo er gleich fünf Nato-Partner kennenlernen darf: Norwegen, Dänemark, Island, Finnland und Schweden.
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Merz will sich mit Trump vor Nato-Gipfel treffen
Bevor es für Merz jedoch zum Nato-Gipfel Ende Juni geht, will sich der Kanzler noch mit dem US-Präsidenten Trump treffen. Telefoniert haben die beiden bereits. Nachdem der Republikaner zuletzt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über mögliche Verhandlungen im Ukraine-Krieg telefoniert hatte, klärte er die Europäer im Anschluss über das Gespräch auf. Bei dem Telefonat soll Friedrich Merz die Führung übernommen haben, wie der Spiegel berichtet. Die beiden sollen von „Mr. President“ und „Chancelor“ sogar zu „Friedrich“ und „Donald“ übergegangen sein. Am Rande der Amtseinführung von Papst Leo XIV. hätten die beiden zum ersten Mal Kurznachrichten ausgetauscht.
Das erste Aufeinandertreffen in Person wird nicht nur für die europäische Sicherheitspolitik wichtig. Aktuell scheint auch der Zollstreit zwischen Europa und der US-Regierung weiter zu eskalieren. In der EU blickt man nach Deutschland für Führung. Vielleicht könnte Merz für die EU zum zweiten Trump-Flüsterer werden. (sischr)