Wer kümmert sich um was? Ein Ausschuss beschäftigt Benediktbeuerns Gemeinderäte
Welcher Ausschuss soll sich um aktuelle und künftige Themen in Benediktbeuern kümmern? Diese Frage beschäftigte den Gemeinderat ausgiebig.
Benediktbeuern - Bereits Anfang dieses Jahres befanden die Benediktbeurer Gemeinderatsmitglieder den Ausschuss „Tourismus, Kultur und Jugend“ nicht mehr für zeitgemäß. Bürgermeister Anton Ortlieb (BBV) drängte auf eine Auflösung des Gremiums. In der jüngsten Sitzung diskutierten die Räte ausgiebig darüber, wo brandaktuelle und künftige Themen des Klosterdorfs am besten aufgehoben seien.
In Benediktbeuern diskutierte der Gemeinderat ausgiebig über einen Ausschuss
Es war eine zähe Debatte, welche die Gemeinderäte in erster Linie mit ihrem Bürgermeister Ortlieb und dessen Stellvertreter Hanns-Frank Seller (CSU) führten. Ging es anfangs nur um die Auflösung und Neugründung eines Ausschusses, kristallisierte sich immer mehr heraus, dass Benediktbeuerns brennende Themen unterschiedlich bewertet und gewichtet werden.
Bürgermeister: Tourismus ist wichtig
Dass der Ausschuss für „Tourismus, Kultur und Jugend“ der aktuellen Situation im Dorf nicht gerecht werde, stellten die Gemeinderatsmitglieder schon im Januar fest. Ortlieb befand, dass „der Tourismus für Benediktbeuern wichtig und ein wiederkehrendes Thema ist“ und in den Gemeinderat statt in einen Ausschuss gehöre. „Überrascht“ zeigte sich Seller. „Es schaut so aus, als hätten wir schon beschlossen, einen neuen zu bilden“, so der Vize im Rathaus. Auch entwickelte sich aus der Auflösung des Ausschusses die Frage, ob dieselben Mitglieder auch noch Teil des neu zu gründenden Ausschusses sein würden.
Drängende Themen
Dass Themen wie Obdachlosigkeit und Asyl immer drängender werden, darin waren sich die Räte einig. Lang diskutiert wurde jedoch, was einen Ausschuss ausmacht, ob er entscheiden oder nur beraten darf und welche Angelegenheiten letztlich von allen Gremiumsmitglieder entschieden werden müssten.
Wenn er sich die Zahlen für die das kommende Jahr – etwa die Kreisumlage oder die erwarteten Steuereinnahmen - anschaue, „werden wir bald gar nichts mehr zu entscheiden haben“, so der Rathauschef. Georg Bernböck (BBV) stimmte dem zu. „Ich sehe in der Zukunft Probleme, die uns an den Rand der Handlungsfähigkeit bringen.“ Für die nächste Legislaturperiode brauche es klare Definitionen von Aufgaben und Zuständigkeiten.
Neuer Ausschuss „Soziales und Kultur“
Mit zwei Gegenstimmen befürworteten die Gemeinderäte die Auflösung des Ausschusses bei gleichzeitiger Gründung eines neuen mit der Bezeichnung „Soziales und Kultur“. Gemäß der Stimmenverteilung in der Kommunalwahl 2020 stehen der CSU und der Freien Bürgerliste Miteinander (FBM) jeweils zwei Sitze, der Freien Wählergemeinschaft Benediktbeuern (FWG) und der Benediktbeurer Bürgervereinigung (BBV) jeweils ein Sitz zu. Bernböck regte an, die Besetzung des Ausschusses zunächst in den einzelnen Fraktionen zu besprechen. Bis zur nächsten Sitzung im November sollen die Ausschussmitglieder feststehen.
Meine news
Mit dem „Das Gelbe Blatt“-Newsletter täglich zum Feierabend oder mit der neuen „Das Gelbe Blatt“-App immer aktuell über die wichtigsten Geschichten informiert.