Lawrow zu Besuch in der Türkei – „wichtige Aspekte der internationalen Agenda“
Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist zu einer Konferenz in die Türkei gereist. Dabei wird er auch mit Präsident Erdogan zusammenkommen.
Antalya – Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist am Freitag (1. März) in die Türkei gereist, um dort beim „Diplomatie-Forum Antalya“ teilzunehmen. Am Rande der zweitägigen Konferenz ist Lawrow mit seinem türkischen Amtskollegen Hakan Fidan zusammengekommen.
Thema des Gesprächs war laut russischen Nachrichtenagentur TASS „die wichtigsten Aspekte der internationalen Agenda, einschließlich der Situation im Nahen Osten, Nordafrika und der Schwarzmeerregion“. Zuvor hatte die Agentur auch mitgeteilt, dass es eine breite Palette anderer Gesprächsthemen zwischen beiden Ländern gebe, darunter Handel, Energie, Sicherheit, Bankwesen und Tourismus.
Russland und Türkei haben ähnliche Position zu Gaza-Krieg
Beide Länder haben im Gaza-Krieg ähnliche Positionen. „Es versteht sich von selbst, dass unsere oberste Priorität darin besteht, das Blutvergießen zu beenden. Daran haben wir seit den ersten Tagen nach dem Anschlag vom 7. Oktober 2023 gearbeitet. Wir haben das Attentat verurteilt. Aber es ist inakzeptabel, mit einer kollektiven Bestrafung der Palästinenser zu reagieren“, sagte Lawrow bei seiner Rede mit palästinensischen Politikern am Donnerstag. Erdogan fordert ebenfalls einen eigenen palästinensischen Staat und geht einen Schritt weiter. „Was in Gaza passiert, ist kein Krieg. Das ist Völkermord“, sagte Erdogan bei seiner Rede im Diplomatie Forum Antalya.
Vorbereitung auf Putin-Besuch in der Türkei
Lawrow wird sich zudem mit Präsident Recep Tayyip Erdogan treffen. Dabei wird es auch um den Besuch von Präsident Wladimir Putin in Ankara gehen. Der Türkei-Besuch des russischen Präsidenten soll schon nach den Kommunalwahlen am 31. März stattfinden. Das letzte Vier-Augen-Gespräch zwischen Putin und Erdogan fand im September 2023 in Putins Feriendomizil im russischen Schwarzmeerort Sotschi statt. Die Türkei wird das erste Nato-Mitglied sein, das Putin seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022 besuchen wird.
Türkei hilft Russland westliche Sanktionen zu umgehen
Erdogan unterhält Beziehungen sowohl zu Russland als auch zur Ukraine. Russland umgeht nach Angaben des Münchner ifo Instituts einen Großteil der Sanktionen bei westlichen Gütern über ehemalige Sowjetrepubliken sowie die Türkei. Wie das Forschungsinstitut mitteilte, exportierten Armenien, Kasachstan, Usbekistan, Kirgistan und die Türkei 2022 50 Mal mehr Güter nach Russland, die kritisch für die russische Wirtschaft oder wichtig für die Militärindustrie sind, als sie 2019 an allgemeinen Gütern in alle Zielländer exportierten. „Dies deutet mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit auf Sanktionsumgehung hin“, erklärte die Ifo-Außenwirtschaftsexpertin Feodora Teti. Andererseits verkauft die Türkei Waffen an die Ukraine.
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Türkei drohen Strafen wegen Umgehung von Sanktionen gegen Russland
Die Beziehungen zu Russland sind dem Westen allerdings ein Dorn im Auge, da Ankara damit westliche Sanktionen ignoriert. Washington und seine europäischen Verbündeten hatten deswegen die Türkei aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um den Handel einzuschränken. Der Türkei drohen damit weitere Strafen wegen der Missachtung von Sanktionen gegen Russland. Erste Strafmaßnahmen gegen die Türkei hat es schon gegeben. (erpe/dpa/AFP)