Donald Trumps Außenminister lässt bei der Sicherheitskonferenz viele aufatmen. Ein gefährlicher Trugschluss, kommentiert Florian Naumann.
München – Standing ovations, ein herzlicher Dank vom Konferenzchef, sachte Erleichterung – und sogar Lob in der ein oder anderen Stilkritik am Rande der Sicherheitskonferenz. Donald Trumps Außenminister Marco Rubio hat am Samstag Worte gesprochen, die in Europa vielen Zuhörern runtergehen wie Öl. Klar ist aber: Der Mann hat sein Handwerk in Donald Trumps Weißem Haus bestens eingeübt. Schmeicheln – und kräftig nach rechtsaußen lenken. Alles ganz im Sinne des Präsidenten.
Schön zu hören natürlich, dass man in Washington noch die Schicksale von USA und Europa eng verwoben sieht. Ein willkommenes Signal auch Richtung Wladimir Putin, Stichwort „Abschreckung“: Schicksalsgenossen schmeißt man nicht „unter den Bus“, wie man auf Englisch sagt. Vorerst.
Rubios Rede ist eine nett verpackte Warnung – es bleibt nur eine Schlussfolgerung für Europa
Denn Rubio hat J.D. Vances Vorjahresbotschaft nur ein Schleifchen umgebunden. Der Kernsatz: Die USA wären auch bereit, ihren Weg „alleine zu gehen“, wenn Europa nicht mitzieht. Und der hat es in sich. Kritik an „Massenmigration“ mag auch konservativen Zuhörern eingehen. Aber Abkehr vom „Klimakult“, Schluss mit Freihandel, Rückkehr zum Nationalstaat – das ist eine Vision, die an Europas Grundfesten geht. An das Vertrauen in Wissenschaft, an einen guten Teil des wirtschaftlichen Erfolgsrezepts. Vor allem aber gegen die Basis der Bedeutung von Europas Staaten in der neuen Weltordnung – ihre gemeinsame Stärke.
Es ist ja kein Zufall, dass Rubio wie J.D. Vance die Rechtspopulisten stärkt und hofiert. Rubio reist nach der Sicherheitskonferenz sogar weiter zu Viktor Orbán und Robert Fico. Nicht nur, dass die Ideologie zusammenpasst – ein zersplittertes Europa wäre ein leicht zu jonglierender Spielball für die USA. Für Russland überdies. Eines vergisst Rubio ohnehin geflissentlich, wenn er nationenübergreifende Bündnisse wie die EU als Irrweg brandmarkt: Sture Nationalstaaterei bescherte Europa Kriege über Kriege. Der Europa-Gedanke hat Frieden gebracht.
Vorsicht ist also mehr als geboten. Rubio hat – anders als Vance – den Europäern keine Vorlesung gehalten, er hat sie nicht offensiv vor den Kopf gestoßen. Aber die Botschaft, sie ist die selbe: Werdet wie wir, sonst gehen wir den Weg allein. Und „wir“, das ist nicht mehr das „Land of the free“. Das ist ein Land, in die unabhängige Justiz und Gewaltenteilung geschleift werden, in dem Sondereinheiten des Zentralstaats Bürger erschießen.
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Geschenkt, dass es von Rubio Lob für Mozart, den Kölner Dom, die Beatles und deutsches Bier gab. Für Europa bleibt nur eine Schlussfolgerung: Es muss so schnell wie möglich unabhängig(er) von der USA werden. Um die Lehren seiner Geschichte zu bewahren. Frieden, Freiheit, Gleichheit, Demokratie. Ehe es die MAGA-Bewegung doch unter den Bus wirft. Gegebenenfalls unter den russischen. Zu hoffen ist, dass positive Kommentare aus der Politik nur ein strategisches Ziel haben – die USA noch für eine verlängerte Gnadenfrist an Bord zu halten. (Florian Naumann)