Er hat sich Zeit gelassen mit der Entscheidung - nun steht sie fest: Robert Habeck will sein Mandat in Berlin wahrnehmen. Trotzdem zieht er auch Konsequenzen.
Berlin – Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat sich nach mehrtägiger Bedenkpause zum Verbleib im Bundestag entschieden. „Ich nehme das Bundestagsmandat an“, sagte Habeck in einem am Mittwochabend (26. Februar) in sozialen Netzwerken verbreiteten Video. Am Tag nach der Wahl hatte Habeck mitgeteilt, dass er kein Spitzenamt bei den Grünen mehr haben möchte. Das hatte Spekulationen ausgelöst, dass er auf sein Bundestagsmandat verzichten könnte.
„Bundestag Era“: Habeck bei erster Sitzung der neuen Grünen-Fraktion in Berlin
Am Mittwoch begann damit für Habeck ein neuer politischer Abschnitt. Bei der ersten offiziellen Sitzung der neuen Grünen-Fraktion fand der 55-Jährige auf seinem Platz im Bundestag in Berlin sogar ein kleines Geschenk vor: ein neues Freundschaftsbändchen. „Bundestag Era“ steht auf dem Band. Habeck nahm mehrere Bändchen in Augenschein, bevor er sich für eines entschied und es überstreifte.
Damit schließt sich ein Kreis. Am Tag bevor Habeck Anfang November seine Kandidatur für den Posten als Kanzlerkandidat der Grünen erklärte, hatte er in sozialen Medien ein Video verbreitet. Darin trug er ein Armband mit dem Schriftzug „Kanzler Era“. Ähnliche Armbänder tragen Fans des US-Popstars Taylor Swift.
Beim Gruppenfoto der neuen Fraktion mit ihren 85 Mitgliedern auf den Stufen des Reichstags kam Habeck zu spät. „Ich würde sagen, das kostet Robert ne Runde“, rief Fraktionschefin Britta Haßelmann den Abgeordneten zu. Habeck nahm sie beim Wort und gab Lakritzlikör in der Sitzung aus.
Nach Schlappe bei Bundestagswahl: Habeck übernimmt kein Führungsposition der Grünen
Der bittere Beigeschmack bleibt aber: Das Ergebnis von 11,6 Prozent bei der Bundestagswahl war für die Grünen enttäuschend, nach 14,7 Prozent bei der letzten Bundestagswahl. Die Partei war mit Habeck als Kanzlerkandidat ins Rennen gezogen und hatte mindestens auf eine Regierungsbeteiligung gesetzt - eine Hoffnung, die sich nun zerschlagen hat.
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Habeck sagte in dem Video weiter: „Ich wollte immer ein Politiker sein, der nicht an der Macht klebt, der also nicht sagt: Ja, das Wahlergebnis ist zwar nicht ganz so gut, aber eigentlich ist es noch viel besser, als man denkt - und deswegen her mit dem nächsten Posten.“ Deswegen habe er gesagt, dass er im nächsten Kapitel der Grünen keine Führungsposition beanspruche. „Das heißt aber nicht, dass ich jetzt irgendwie aufhöre, als politischer Mensch zu existieren. Ich nehme das Bundestagsmandat an.“
Er sei noch als Minister im Amt und werde den Übergang zur nächsten Regierung vernünftig organisieren, so Habeck. „Und dann geht es natürlich darum, dass die Grünen und sagen wir, die liberalen, progressiven Kräfte in diesem Land sich jetzt neu und stark aufstellen.“ Ein schwarz-rotes Bündnis sei die Regierung, vor der er immer gewarnt habe - weil sie in der Vergangenheit nicht bewiesen habe, dass sie mutig und entschlossene Entscheidungen treffe, die Deutschland brauche.
Das Direktmandat in seinem Wahlkreis Flensburg-Schleswig hat Habeck nicht geholt, hier unterlag der 55-Jährige einer CDU-Politikerin. Er stand aber auch auf Platz zwei der Grünen-Landesliste für Schleswig-Holstein und zog auf diesem Weg in den Bundestag ein.
Nicht nur Habeck trägt Konsequenzen des Ampel-Aus: Lindner zieht sich aus Politik zurück
Habeck hatte als Vizekanzler eine zentrale Rolle in der im November gescheiterten Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen, zusammen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und dem früheren Finanzminister Christian Lindner (FDP). Der neue starke Mann in der SPD ist Partei- und Fraktionschef Lars Klingbeil, Scholz will als Abgeordneter im Bundestag bleiben. Lindner hat seinen Rückzug aus der FDP angekündigt, nachdem die Liberalen den Einzug in den Bundestag verpasst haben.
Als Wirtschafts- und Klimaschutzminister hatte Habeck zur Sicherung der Energieversorgung nach Russlands Angriff auf die Ukraine beigetragen und für Fortschritte beim Ausbau der erneuerbaren Energien gesorgt - aber auch zum Beispiel mit dem Heizungsgesetz massive Kritik auf sich gezogen. In der Kritik steht er auch wegen der anhaltenden Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft.
Zehntausende forderten in einem offenen Brief den Verbleib Habecks in der Politik. In einer Zeit voller Krisen brauche es „Menschen - und noch wichtiger Führungspersönlichkeiten - wie dich“, heißt es in der Beschreibung zu einer Online-Petition, die am Montag ins Leben gerufen wurde und inzwischen von fast 320.000 Menschen unterzeichnet wurde.