Gemeinsame Sorge um Rechtsruck: Scholz schreibt Macron täglich – „sehr bedrückend“
Der zweite Wahlgang der Frankreich-Wahl steht an, und Bundeskanzler Olaf Scholz gibt seine charakteristische Zurückhaltung für einen Moment auf.
Berlin/Paris – Es sind keine einfachen Zeiten für Regierungen in Europa. Die Europawahl machte es vor – und das Ergebnis der Frankreich-Wahl zog nach: Fast in jedem Land rückt die Wählerstimmung nach rechts. In Deutschlands Nachbarland sind die Aussichten auf eine stabile Regierung nach der jüngsten Abstimmung verfahren. Vor der Endrunde der Parlamentswahl zeichnet sich keine regierungsfähige Mehrheit ab.
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält sich eigentlich aus demokratischen Wahlen in verbündeten Ländern heraus, doch angesichts der Lage in Frankreich scheint der Politiker eine Ausnahme zu machen. Nach der verheerenden Niederlage bei der Parlamentswahl hat er dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron den Rücken gestärkt. Und öffentlich mitgeteilt: Im Augenblick schreibe er sich mit Macron täglich SMS.
Vor Frankreich-Wahl: Olaf Scholz steht regelmäßig mit Macron in Kontakt
Beim Sommerfest der Parlamentarischen Linken der SPD in Berlin sagte Scholz: „Wir diskutieren über die Situation, die ja auch wirklich bedrückend ist.“ Im Anlauf zur entscheidenden Runde der Parlamentswahl in Frankreich am anstehenden Sonntag gibt es bislang kaum Aussicht auf eine stabile Regierung. Premierminister Gabriel Attal warb zwar erneut für eine „vielfältige Nationalversammlung, in der verschiedene politische Kräfte vertreten sind“. Aber es gehe auf jeden Fall darum, eine absolute Mehrheit des rechtsnationalen Rassemblement National zu verhindern, sagte er.
Auch Bundeskanzler Scholz sprach sich deutliche für ein schlechtes Abschneiden des Rassemblement National aus. Vor dem zweiten Wahlgang bei der Frankreich-Wahl sagte er: „Ich jedenfalls drücke die Daumen, dass es den Franzosen, die ich so liebe und schätze, dem Land, das mir so viel bedeutet, gelingt zu verhindern, dass es dort eine Regierung gibt, die von einer rechtspopulistischen Partei geführt wird.“
Scholz bei Frankreich-Wahl gegen Rassemblement National – Macron erhält prominente Unterstützung
Bereits am vergangenen Sonntag hatte Scholz nach dem ersten Wahlgang der Frankreich-Wahl deutlich Flagge gegen rechts gezeigt. Er hoffe, „dass Parteien, die nicht Le Pen sind“, erfolgreich seien, erläuterte er in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ mit Blick auf die rechtsnationale Partei Rassemblement National von Marine Le Pen.
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Die Sorge vor rechts ist vor der Frankreich-Wahl auch bei der französischen Prominent das zentrale Thema der Woche. Die weltweit bestverkaufte französische Sängerin Aya Nakamura hat vor der Endrunde der Parlamentswahl zur Blockade der extremen Rechten aufgerufen. „Ich bin gut platziert, um zu verstehen und zu wissen, welchen Stellenwert Rassismus in unserem Land hat“, schrieb die französisch-malische Sängerin auf X. Und sie ist mit ihrer Haltung nicht alleine: Zahlreiche französische Starfußballer haben unmissverständlich vor einer Machtübernahme des Rassemblement National gewarnt. (fbu/dpa)