- Der vollständige Artikel von Sebastian Scheffel, auf den sich die folgende Kommentar-Analyse bezieht, ist hier verfügbar: Business Class, Luxus-Gala, bizarrer Preis: Für die USA-Reise der AfD zahlen auch Sie
Eine Reise von AfD-Abgeordneten in die USA und deren Kosten sorgt für hitzige Wortgefechte unter unseren Lesern. Der Großteil der Beiträge kreist um die Rechtmäßigkeit und Angemessenheit der Ausgaben, fordert Transparenz oder verweist auf vergleichbare Fälle bei anderen Parteien. Weitere Lager rügen die aus ihrer Sicht einseitige öffentliche Darstellung, während Befürworter die AfD als legitimen diplomatischen Akteur sehen. Die Debatte ist geprägt von Gegensätzen zwischen Kritik am Privilegiengebrauch und dem Ruf nach Gleichbehandlung für alle Fraktionen.
Kritik an Reisekosten
Ein Teil der Leser stört sich generell an der Finanzierung von Reisen über Fraktionsmittel und an deren Höhe. Tatsächlich dürfen Fraktionen Auslandsreisen (Fraktionsreisen) aus ihren Budgets finanzieren, wenn sie der parlamentarischen Arbeit dienen. Doch die Grenzen sind oft unscharf. Für viele Leser steht der Fall symbolisch für eine Politik, die in Eigeninteresse handelt – unabhängig von Parteifarbe.
"Wir zahlen für alle Reisen der Bundestagsabgeordneten, egal wie luxuriös. Auch für Friseure, Visagisten und Stylisten ..." Zum Originalkommentar
"Die AfD wird den Altparteien immer ähnlicher. Sei es bei Diätenerhöhung oder eben jetzt wieder mit den "Reisen"." Zum Originalkommentar
"Ich würde mir wünschen, dass man bereits seit Jahrzehnten bei allen Abgeordneten so genau hingeschaut hätte ..." Zum Originalkommentar
Einordnung
Reisen von Bundestagsfraktionen ins Ausland sind gängige Praxis und können über nicht sachgebundene Fraktionsmittel (verteilt nach Fraktionsstärke) abgerechnet werden, sofern sie von der Bundestagspräsidentin genehmigten parlamentarischen Zwecken dienen. Solche Ausgaben werden durch den Bundesrechnungshof auf Wirtschaftlichkeit geprüft, wobei Zweck, Agenda, Teilnehmerlisten und Kosten in Berichten offengelegt werden müssen. Allein von Oktober 2023 bis Februar 2025 wurden von Abgeordneten 546 Auslandsdienstreisen mit 4,8 Mio. Euro unternommen.
Kritik an Medienberichterstattung AfD
Ein großer Teil der Leserschaft empfindet die öffentliche Diskussion über die AfD-Reise als unausgewogen. Kritisch angemerkt wird, dass bei dieser Partei besonders genau hingeschaut werde, während ähnliche Reisen anderer Fraktionen weniger Aufmerksamkeit erhielten. Tatsächlich unterliegen Auslandsreisen sämtlicher Fraktionen denselben Regularien des Bundestags.
"Da wird so viel Geld für Reisen ausgegeben, da kommt es auf diese Ausgaben auch nicht mehr an. Es ist aber wieder typisch, im Zusammenhang mit der AFD es zu erwähnen. Bei anderen Reisen mit anderen Parteien wird nicht so detailliert berichtet." Zum Originalkommentar
"Was gibt's da zu kritisieren. Läuft doch bei anderen Parteien genau so." Zum Originalkommentar
Kritik an Politikerprivilegien und Ausgaben
Unabhängig von der Parteizugehörigkeit richtet sich ein großer Teil der Empörung gegen die Privilegien der politischen Klasse insgesamt. Genannt werden etwa teure Dienstreisen, Fotografen oder persönliche Ausgaben von Spitzenpolitikern. Viele Leser sehen darin ein grundsätzliches Problem mangelnder Vorbildfunktion. Tatsächlich steigen die Reisekosten des Bundestags seit Jahren, während die Kontrolle über Verwendung und Zweck zunehmend hinterfragt wird. Der aktuelle Fall verstärkt damit den allgemeinen Eindruck, dass Politik und Alltagsempfinden vieler Bürger auseinanderdriften.
"Vergessen wir mal nicht Baerbock's Visagistin und Fotografen oder Habecks Film. Ganz zu schweigen von Helikopterflügen nach Sylt und, und, und." Zum Originalkommentar
"Habeck Fotograf 600.000 Euro, Barbocks Friseuse: 400.000 Euro, Reisen unnötig z. B. Fidschi, um mit Frauen Fußball zu spielen, sinnvoll, nein ..." Zum Originalkommentar
"Friseurkosten F. Merz: Über 12.000 Euro seit Amtsantritt (bis Ende August 2025)." Zum Originalkommentar
"Was machen denn die Grünen so? Die sind ja die Vielflieger, wenn Frau Baerbock mal eben innerhalb des Ruhrgebietes mit einem Flieger zu einer Veranstaltung fliegt und viele Dinge mehr. Wer regt sich da auf?" Zum Originalkommentar
Zustimmung und Legitimation der AfD-Reise
Ein Teil der Leser verteidigt die Reise als legitime Maßnahme zur Pflege internationaler Kontakte. Sie verweisen darauf, dass Auslandsreisen für Abgeordnete aller Parteien zum politischen Alltag gehören. In dieser Sichtweise wird die Aufregung überzogen bewertet – entscheidend sei, ob die Reise ordnungsgemäß abgerechnet wurde und politische Ergebnisse erzielt. Damit knüpfen diese Stimmen an eine breitere Debatte über politische Arbeitsrealität und öffentliche Wahrnehmung an.
"Das Geld ist für eine zukünftige Politik der Vernunft, für die Bürger des Landes gut investiert. Im Gegensatz zu der Verschwendung von Steuergeldern für Friseur, Visagisten und Fotografen von Regierungs-Prominenten." Zum Originalkommentar
"Frohnmeier tut das, was die Regierung tun müsste: Er pflegt deutsche Beziehungen zu Russland und den USA ..." Zum Originalkommentar
Skepsis gegenüber AfD Legitimität und Verhalten
Andere Leser sehen in der Reise hingegen eine Bestätigung dafür, dass die AfD kaum anders agiert als die Parteien, die sie sonst kritisiert. Besonders die Teilnahme an Veranstaltungen mit Trump-nahen Kreisen wird als problematisch gewertet. Für diese Leser ist der Fall weniger ein Skandal über Kosten als ein Hinweis auf die politische Richtung der Partei und ihre internationale Ausrichtung.
"Die AfD wird den Altparteien immer ähnlicher. Sei es bei Diätenerhöhung oder eben jetzt wieder mit den "Reisen"." Zum Originalkommentar
"Das ist entlarvend, weil die AFD ja immer behauptet, eine Alternative zu sein, die nur für Deutschland da ist. Wenn AFD-Abgeordnete aber in die Staatskasse greifen dürfen, haben deutlich weniger Skrupel als alle anderen!" Zum Originalkommentar
"Business Class, Luxus-Gala, bizarrer Preis: Das ist die AfD, eine Partei, die von vernünftiger Politik so wenig versteht wie Trump und Putin." Zum Originalkommentar
Sonstiges
Einige der Kommentare lassen sich keinem klaren Lager zuordnen. Hier werden verschiedenste, teils unspezifische oder allein themennahe Aspekte angesprochen wie Reisen anderer Parteien, allgemeine Kritik an Politikerkosten, Nebenthemen wie Sabbaticals oder Reisegewohnheiten.
"Die jetzige und wahrscheinlich auch zukünftige größte Oppositionspartei macht einen auf Weltpolitik. Gut so, dann machen sie in der Zeit in Deutschland keinen Unfug." Zum Originalkommentar
"Was hat uns die sinnlose Klimakonferenz in Brasilien gekostet. Ich meine nur die Reisekosten ..." Zum Originalkommentar
"Die AfDler meinen doch immer, sie wären besser als die von den anderen Parteien…scheint wohl doch nicht so zu sein." Zum Originalkommentar
Diskutieren Sie mit: Sind solche Fraktionsreisen mit Steuermitteln gerechtfertigt – oder braucht es strengere Regeln? Teilen Sie Ihre Meinung in der Kommentarspalte.