Der Herbst neigt sich langsam dem Ende zu und damit eine Zeit, für die Kanzler Friedrich Merz (CDU) umfangreiche Reformen angekündigt hat. Zum Teil hat er Wort gehalten, etwa mit grundlegenden Änderungen beim Bürgergeld, welches bald Grundsicherung heißen soll.
Friedrich Merz: Unzufriedenheit mit Regierung steigt
Nun ist die Merz-Regierung auch schon fast ein halbes Jahr im Amt. Zeit für eine Zwischenbilanz. Wie kommt das, was die Regierung tut, bei den Menschen an? Spüren Sie Veränderungen, im besten Falle positive, in ihrem Alltag? Um es vorne wegzunehmen: Die Bürger sind sehr unzufrieden mit der Koalition und sehen auch kaum Verbesserungen. Dies zumindest zeigt der Regierungsmonitor des Meinungsforschungsinstitutes Civey für FOCUS online.
Demnach ist die Meinung über die Mannschaft von Merz seit dem ersten Tag fast durchgehend schlechter geworden. Ende September gab es ein kleines Hoch, aber seitdem ist die Stimmung wieder eingebrochen. 77 Prozent der Menschen sind derzeit unzufrieden, nur 21 Prozent sind zufrieden. Weder die angestoßenen Reformen noch die Debatte rund um Merz' "Stadtbild"-Aussagen haben offenbar geholfen - zumindest nicht kurzfristig.
Es gibt nur zwei winzige Hoffnungsschimmer
Auch der Blick auf einzelne Politikfelder ist für die Koalitionäre sehr ernüchternd. Bei keinem abgefragten Thema hat sich die Stimmung im Laufe der vergangenen sechs Monate signifikant verbessert. Es gibt nur zwei winzige Hoffnungsschimmer für Union und SPD: Den Zustand von Straßen, Schienen und öffentlichen Verkehrsmitteln in der eigenen Region haben im Mai noch sechs Prozent gut gefunden, jetzt sind es acht Prozent. Allerdings ist dieser Wert klar innerhalb der statistischen Fehlertoleranz.
Das gilt auch für Maßnahmen im Bereich der inneren Sicherheit. Hier waren im Mai 27 Prozent zufrieden, jetzt sind es 29 Prozent. Und obwohl die Koalition und insbesondere die Union sich von Tag 1 auf die Migrationspolitik geworfen haben und hier auch rasch Maßnahmen angepackt wurden, rechnen die Menschen im Land diese Bemühungen der Merz-Regierung nicht positiv an. Nur zehn Prozent der Bürger sind in diesem Politikfeld mit der Regierung zufrieden. Zumindest ist dieser Wert nicht viel schlechter als am Anfang der Regierungszeit (elf Prozent).
Bürger: Keine Verbesserungen der finanziellen Lage
Besonders bitter für Merz: Er fokussierte sich vor allem zu Beginn seiner Amtszeit auf den Bereich Außenpolitik und die Abstimmung mit internationalen Partnern in der Nato und EU. Die Bürger sind nicht überzeugt davon, dass sich dadurch im Bereich der äußeren Sicherheit etwas verbessert, im Gegenteil. Nach 52 Prozent im Mai sind es jetzt 60 Prozent, die bei dem Thema unzufrieden sind mit der Arbeit von Union und SPD.
Die Menschen bewerten auch die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Regierung zunehmend schlechter und spüren laut der Umfrage auch – noch? – keine Verbesserungen in ihrem Geldbeutel.