Es sind dramatische Worte, die Ifo-Chef Clemens Fuest wählt: „Deutschland befindet sich seit Jahren in einem wirtschaftlichen Niedergang. Die Lage ist mittlerweile dramatisch“, sagte der Ökonom der „Bild am Sonntag“.
„Während die staatlichen Ausgaben immer weiter steigen, sinken die privaten Investitionen“, warnte der Chef des Münchner Ifo-Instituts. „Damit ist Deutschlands Wohlstand akut in Gefahr, denn weniger private Investitionen bedeuten mittelfristig weniger Wachstum, weniger Steuereinnahmen und damit auch weniger Geld für staatliche Leistungen.“
Stagnation wird zum Normalzustand
Wie brisant die Lage ist, verdeutlicht diese Grafik. Sie zeigt das sogenannte Produktionspotenzial für Deutschland. Dieser Wert gibt an, wie stark eine Wirtschaft unter normalen Umständen wächst. Seit 2014 fällt es praktisch konstant. Inzwischen liegt es bei nur noch 0,6 Prozent – und daran wird sich auch in den nächsten Jahren nicht viel ändern, musste das Bundeswirtschaftsministerium (BMWI) kürzlich in seiner Herbstprognose konstatieren. Mehr als eine De-facto-Stagnation ist momentan bei der deutschen Wirtschaft nicht drin. Es reicht ein kleiner Schock, um das Land in eine Rezession zu schicken.
Das große Problem ist vor allem das sinkende Arbeitsvolumen, in der Grafik der rote Balken. Die Zahl der Beschäftigten wird laut BMWI in den nächsten stagnieren, die Arbeitszeit aber weiter fallen. Damit wird der Faktor Arbeit keinen positiven Beitrag mehr Potenzialwachstum leisten, sondern es im Gegenteil dämpfen, die Aussichten für die deutschen Wirtschaft also verschlechtern.
Umso wichtiger wäre es da, wenn die Firmen mehr investieren würden, statt sich zurückzuhalten, wie der Ifo-Chef beklagt. Investitionen könnten den Rückgang bei der Arbeit ausgleichen. In der Grafik des BMWI würden sich die Investitionen in einem höheren Beitrag des Kapitalstocks (zum Beispiel Maschinen und Gebäude) als auch der Totalen Faktorproduktivität (TFP) niederschlagen. Sie steht zum Beispiel für Produktivität und technischen Fortschritt.
Chance auf bis zu 146 Milliarden Euro Wohlstand
Doch das gelingt nur, wenn die Politik dafür die richtigen Rahmenbedingungen schafft. Dazu gehören unter anderem Planbarkeit und Verlässlichkeit, niedrige Steuern und bezahlbare Energie
Fuest forderte in dem Interview konkret eine Entlastung der Firmen bei der Bürokratie zum Beispiel durch Wegfall von Dokumentationspflichten bei CO2, Lieferketten, Mindestlohn. Die verursachten nur Kosten, brächten aber nichts, sagte Fuest in dem Interview. Das könnte jährlich bis zu 146 Milliarden Euro zusätzlichen Wohlstand bringen.