Unter dem Eindruck der jüngsten Luftraumverletzungen durch russische Kampfjets und Kamikaze-Drohnen haben die Verteidigungsminister der Nato-Staaten über eine bessere Abschreckung und Verteidigung beraten.
Es gehe um die Frage, wie man noch mehr für den eigenen Schutz tun könne, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Rande eines Treffens in Brüssel. Bei der Drohnenabwehr etwa könne man auch von der Ukraine lernen.
Rutte betont Einsatzfähigkeit der Nato
Rutte betonte zugleich, dass die Nato bereits heute in der Lage sei, im Ernstfall das gesamte Bündnisgebiet zu verteidigen. So sei etwa im Fall der in den estnischen Luftraum eingedrungenen russischen Jets vom Typ MiG-31 festgestellt worden, dass diese keine Bedrohung dargestellt hätten.
Demnach geht es vor allem auch um technologische Anpassungen bei der Drohnen-Abwehr, um zu verhindern, dass vergleichsweise günstige Drohnen mit teuren Flugabwehrraketen abgeschossen werden müssen.
Alte Einsatzregeln sollen vorerst bleiben
Zu der Debatte um eine mögliche Änderung der Einsatzregeln für Nato-Einsätze zum Schutz der Ostflanke erklärte Rutte, dass ein Abschuss als bedrohlich eingestufter Kampfjets bereits heute möglich sei. Dass grundsätzlich abgeschossen werden solle, finde er nicht.
US-General stimmt zu
Der Oberbefehlshaber der Nato-Streitkräfte in Europa, der US-General Alexus Grynkewich, sieht das ebenso. Nach Angaben von Diplomaten will er Alliierte allerdings dazu bringen, nationale Einschränkungen für die Beteiligung ihrer Streitkräfte an Nato-Einsätzen so weit wie möglich aufzuheben.
Diese können beispielsweise vorsehen, dass Kampfjet-Piloten sich nicht an Abschussmanövern beteiligen und nur in bestimmten Lufträumen fliegen dürfen.
Stärkere Nato-Präsenz an Russlands Grenzen möglich
Diskutiert wird zudem, ob der jüngst gestartete Nato-Einsatz zur Sicherung des Luftraums an der Ostflanke durch eine deutlich stärkere Präsenz an den Grenzen zu Russland ergänzt werden sollte - auch um es Kreml-Chef Wladimir Putin schwer zu machen, sich militärisch auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu konzentrieren.
„Wir müssen dieser Eskalation mit Stärke begegnen“, sagte der britische Verteidigungsminister John Healey in Brüssel. Er kündigte an, dass Großbritannien noch mindestens bis Jahresende Jets für Kontrollflüge über Polen bereitstellen wird.