Trump feiert „großen Fortschritt“ für Ende des Ukraine-Kriegs: Vertraute halten Waffenstillstand für möglich
Nach Trump-Putin-Treffen: Selenskyj fordert bei Washington-Gespräch Sicherheitsgarantien im Ukraine-Krieg. Hoffnung auf Waffenstillstand wächst.
Washington, D.C. – Nach seinem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Alaska spricht US-Präsident Donald Trump von „großen Fortschritten“. Auf seiner Plattform Truth Social schrieb Trump am Sonntag (17. August) in Großbuchstaben: „Große Fortschritte in Sachen Russland. Bleiben Sie dran!“, schrieb Trump. Was genau er damit meinte, blieb zunächst unklar.
Das Treffen zwischen Trump und Putin weckt international Hoffnung auf einen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg. Trumps Sondergesandter Steve Witkoff erklärte dem US-Sender CNN, Putin habe bei dem Gespräch am Freitag einer Art Nato-Artikel-5-Schutz für die Ukraine durch die USA zugestimmt. „Russland bewegt sich erstmals in den Verhandlungen und ist zu Eingeständnissen bereit“, sagte Witkoff.
„Selbstbestimmung und den Schutz ihrer souveränen Grenzen“ – US-Sondergesandter fordert Abkommen
Laut Witkoff habe Russland die Absicht geäußert, sich in einem Friedensabkommen zu verpflichten, keine weiteren ukrainischen Gebiete zu besetzen und keine europäischen Grenzen zu überschreiten. „Jetzt müssen wir darauf aufbauen und ein Abkommen für die Ukrainer erzielen, das ihnen Selbstbestimmung und den Schutz ihrer souveränen Grenzen ermöglicht“, erklärte er bei Fox News.
Auch US-Außenminister Marco Rubio äußerte sich vorsichtig optimistisch: Er halte einen Waffenstillstand weiterhin für möglich, sehe ihn aber nicht als zwingend notwendig für einen Frieden. Die USA hätten sich für einen Waffenstillstand eingesetzt, Russland habe dem bislang jedoch nicht zugestimmt. „Ich denke, ein umfassendes Friedensabkommen ist der beste Weg, um den Krieg zu beenden“, sagte Rubio im Gespräch mit NBC News.
Sicherheitsgarantie für die Ukraine: Wie kann Putin verlässlich gebremst werden?
Für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist der Aufbau von Sicherheitsgarantien „das Wichtigste“. Diese sollen im Falle eines Waffenstillstands oder Friedensvertrags künftige russische Angriffe verhindern – besonders wenn die Ukraine Gebiete abtreten müsste. Selenskyj verweist dabei auf die gescheiterten Minsker Abkommen, die den russischen Angriff 2022 nicht verhindern konnten.
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Da Trump einen Nato-Beitritt der Ukraine wiederholt ausgeschlossen hat und Putin diesen Verzicht als Hauptbedingung für einen Waffenstillstand fordert, konzentrieren sich die Verhandlungen auf alternative Sicherheitsgarantien. Die diskutierte „Artikel-fünf-Garantie“ außerhalb der Nato würde jedoch nicht automatisch ein militärisches Eingreifen der USA bei einem künftigen russischen Angriff bedeuten.
Selenskyj warnt vor „Belohnung“ für Putin
Beim bevorstehenden Treffen zwischen Trump, Selenskyj und europäischen Spitzenvertretern am heutigen Montag (18. August) in Washington soll die konkrete Ausgestaltung dieser Sicherheitsgarantien im Mittelpunkt stehen. Experten dämpfen jedoch die Erwartungen an konkrete Ergebnisse und verweisen auf das „Momentum“ Russlands nach dem Treffen zwischen Trump und Putin.
Vor den voraussichtlich schwierigen Gesprächen mit Trump im Weißen Haus hat auch Selenskyj davor gewarnt, Russland für den Krieg gegen sein Land zu „belohnen“. Kreml-Chef Putin werde weiterhin „demonstrativ“ Menschen töten, um den Druck auf die Ukraine und Europa aufrechtzuerhalten und diplomatische Bemühungen zu untergraben, erklärte Selenskyj auf Facebook. (afp/lm)