Feuerwehrkommandant Korbinian Herzinger will Wiesseer Bürgermeister werden. Doch obwohl er genug Unterstützer hat, wird er nicht zur Wahl zugelassen.
Bad Wiessee - 106 Unterschriften waren es am Ende, Korbinian Herzinger sah seine Kandidatur fürs Bürgermeisteramt gesichert. Wie berichtet, hätte er nur 80 Unterstützer gebraucht, um antreten zu können. „Es hieß, es passt alles“, berichtet er von der Abgabe der Wahlunterlagen im Rathaus. Der Wahlausschuss ist jedoch zu einem anderen Ergebnis gekommen.
Wie die Gemeinde gestern mitteilte, sieht das Gremium „unheilbare Ladungsmängel“. Zudem zweifele der Ausschuss angesichts des Zustands der eingereichten Wahlunterlagen daran, dass Herzinger und die von ihm gegründete Gruppe Parteifreie Wiesseer (PFW) ihre Wahlvorschläge ernst meinen.
Neben Wahlleiter Maximilian Macco gehören Susanne Kathan (für die CSU), Robert Huber (SPD), Manfred Zisselsberger (Grüne) und Fritz Niedermaier (FWG Wiesseer Block) dem Ausschuss an. Dieser habe die Wahlvorschläge – Herzinger fürs Bürgermeisteramt, die PFW-Liste für den Gemeinderat – jeweils einstimmig zurückgewiesen, heißt es in der Pressemitteilung.
Die Ablehnung wird ausführlich begründet. Zunächst mit einem „unheilbaren Ladungsmangel“. Die Berichterstattung in unserer Zeitung reiche als öffentliche Ankündigung der Aufstellungsversammlung nicht aus, heißt es. Nötig gewesen wären eine Anzeige oder auch ein Aushang.
In der Niederschrift, teilt die Gemeinde mit, habe der Wahlwerber unter „Form der Einladung“ eine mündliche und telefonische Ladung vermerkt. Bei einer ersten Prüfung habe die Wahlleitung ihn darauf hingewiesen, dass die Schriftform erforderlich ist. Als Nachweis sei nur der Zeitungsbericht zugefügt worden. „Insgesamt gilt es festzustellen, dass die ordnungsgemäße Ladung dem Wahlvorschlagsträger obliegt und keiner Prüfung durch die Wahlleitung bedarf.“
„Ich bin doch kein Jurist“, sagt Herzinger. Er habe im Rathaus und auch beim Landratsamt nachgefragt, ob nun alle Vorgaben erfüllt seien und nur positive Rückmeldungen bekommen. Die Ablehnung wundere ihn. Der Bürger sei doch zur Demokratie aufgerufen, zur Beteiligung. Eine Ablehnung aus formalen Gründen halte er für nicht nachvollziehbar. Für Herzinger ist nur ein Grund denkbar: „Anscheinend haben die zu viel Angst vor mir.“
Der Wahlausschuss beanstandet auch die Niederschrift der Aufstellungsversammlung und stellt als weiteren Mangel die „Ernstlichkeit des Wahlvorschlags“ fest. Der Zustand der eingereichten Wahlunterlagen „lasse deutlich die gebotene Wertschätzung und die notwendige Demut vor der Institution der indirekten Demokratie vermissen“, heißt es in dem von Geschäftsleiter Hilmar Danzinger verschickten Schreiben.
Es dürfe doch kein Ablehnungsgrund sein, wenn die Unterlagen nicht „in Schönschrift“ vorlägen, findet Herzinger. In den handschriftlich ausgefüllten Dokumenten habe er manches nachbessern müssen, Tipp-Ex sei da hilfreich. Wenn dies nicht zulässig sei, hätte man ihm dies beizeiten mitteilen können.
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Die weiteren Wahlvorschläge für Bad Wiessee winkte der Wahlausschuss durch. Als Bürgermeisterkandidaten treten Amtsinhaber Robert Kühn (SPD) und Peter Bayerschmidt (CSU) an, für den Gemeinderat die Listen von CSU, SPD, Grüne und FWG Wiesseer Block.
Herzinger indes will noch nicht aufgeben. Gemeinsam werde man über die Möglichkeit einer Beschwerde beraten: „Das Spiel ist erst aus, wenn der Schiedsrichter abgepfiffen hat.“