Rumänien beendet Blockade – Niederländer Rutte kann Nato-Generalsekretär werden
Der Weg für Mark Rutte als neuen Generalsekretär der Nato ist frei. Als letzter Bündnispartner kündigte am Donnerstag Rumänien an, seinen Widerstand aufzugeben.
München – Nach monatelanger Blockade scheint sich die Nato auf einen Spitzenkandidaten für das Amt des Generalsekretärs verständigt zu haben. Rumänien kündigte am Donnerstag an, den Widerstand gegen die Vergabe des Spitzenpostens aufzugeben. Somit ist der Weg frei für den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte.
Rutte kann Nato-Generalsekretär werden – Rumänien gibt Widerstand auf
Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zog seine eigene Kandidatur zurück, wie die Präsidentschaftskanzlei am Donnerstag in Bukarest bekannt gab. Zugleich unterstütze Rumänien nunmehr die Kandidatur Ruttes, hieß es weiter. Dies entschied der oberste Verteidigungsrat des Landes (CSAT), in dem Iohannis den Vorsitz führt.
Rumänien hatte als letztes Bündnismitglied seine Blockadehaltung gegen Rutte aufrechterhalten. Vor kurzem hatten bereits Ungarn, die Slowakei und die Türkei eine Kandidatur des Niederländers abgesegnet.
Nachfolger für Stoltenberg in der Nato – Rutte könnte schon offiziell bald vorgestellt werden
Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig. Das bedeutet, dass keiner der aktuell 32 Nato-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich bereits im Februar öffentlich hinter Rutte gestellt. Weitere Unterstützung kam damals auch aus den USA und Großbritannien. Aus Bündniskreisen hieß es am Donnerstag, es sei sehr wahrscheinlich, dass Rutte nun bereits in der kommenden Woche offiziell als Nachfolger Jens Stoltenbergs präsentiert werden könne.
Der Vertrag Stoltenbergs als Generalsekretär der Nato läuft zum 1. Oktober aus. Der Norweger steht dem Militärbündnis seit knapp zehn Jahren vor. (fd mit dpa)