„Kann als Terrorismus gelten“ - Französischer Wissenschaftler darf wegen Anti-Trump-Chats nicht in USA einreisen

Ein französischer Forscher befand sich am 9. März auf dem Weg zu einer Konferenz in Houston im US-Bundestaat Texas. Doch die U.S. Customs and Border Protection (CBP) verweigerte dem Mann die Einreise in die Vereinigten Staaten. 

Laut einem Bericht der französischen Zeitung „Le Monde“ fanden die Beamten bei einer zufälligen Kontrolle des Mannes Nachrichten, die „Hass auf Trump vermittelten und als Terrorismus eingestuft werden könnten“. Seine Geräte wurden beschlagnahmt und das FBI ermittelte kurzzeitig.

Kritik an Trumps Forschungspolitik kann als Terrorismus gelten

Philippe Baptiste, französischer Minister für Hochschulbildung und Forschung, bestätigte den Vorfall in einer Stellungnahme vom Mittwoch. Die betreffenden Chat-Nachrichten enthielten Kritik an Trumps Forschungspolitik. Dem US-Präsidenten wird von Kritikern vorgeworfen, die Forschungsfreiheit in den USA einzuschränken.

Der Bericht zitiert eine Quelle der Nachrichtenagentur AFP, welche die Nachrichten als „hasserfüllte und verschwörerische“ Inhalte bezeichnete. Auch das FBI wurde eingeschaltet, stellte seine Ermittlungen jedoch schnell wieder ein. Eine weitere Quelle bestätigte, dass die Nachrichten „als Terrorismus gelten könnten“. Minister Baptiste zeigte sich Erschüttert von dem Vorfall und kündigte an, die Freiheit der Wissenschaft zu verteidigen. 

Auswärtiges Amt verschärft Reisehinweise für USA

Nachdem in den letzten Tagen einige deutsche Staatsbürger in den USA in Abschiebehaft geraten sind, gab das Auswärtige Amt am Dienstag neue Reisehinweise für die Vereinigten Staaten heraus. 

Zuletzt schlug der Fall einer Berliner Tätowiererin hohe Wellen, die sieben Wochen in Abschiebehaft verbrachte, teilweise in Isolation. Touristen sollten sich vor ihrer Einreise in die USA mit den aktuellen Fällen vertraut machen. 

Die strenge Abschiebe-Politik von US-Präsident Trump macht auch vor dessen Unterstützern nicht halt.