Oberster US-Richter in großer Sorge - John Roberts warnt vor „Gespenst der offenen Missachtung von Gerichtsurteilen“
Chief Justice John Roberts warnt vor Bedrohungen der richterlichen Unabhängigkeit in den USA. In seinem Jahresbericht hob er hervor, dass Gerichtsentscheidungen, ob beliebt oder nicht, seit Jahrzehnten befolgt wurden, was ständige Auseinandersetzungen wie in den 1950er und 1960er Jahren verhinderte. „Innerhalb der letzten Jahre haben jedoch gewählte Vertreter beider politischer Lager das Gespenst der offenen Missachtung von Bundesgerichtsurteilen heraufbeschworen,“ so Roberts.
Roberts nennt keine Namen
Die „Daily Mail“ berichtet, dass Roberts in seinem 15-seitigen Bericht keine bestimmten Politiker nannte, obwohl er bereits öffentliche Auseinandersetzungen mit Donald Trump und Joe Biden hatte. „Diese gefährlichen Vorschläge, wie selten auch immer, müssen entschieden zurückgewiesen werden. Die richterliche Unabhängigkeit ist es wert, bewahrt zu werden,“ schrieb Roberts.
Roberts zitierte die verstorbene Richterin Ruth Bader Ginsburg, die die Unabhängigkeit der Justiz als „wesentlich für die Rechtsstaatlichkeit in jedem Land“ bezeichnete, aber auch betonte, dass sie „verletzlich gegenüber Angriffen“ sei. Er betonte weiter, dass die Gesellschaft dafür sorgen müsse, diese Unabhängigkeit zu schützen und zu erhalten. Die „Daily Mail“ zitiert Roberts: „Ich fordere alle Amerikaner auf, dieses Erbe unserer Gründergeneration zu schätzen und seine Beständigkeit zu bewahren.“
Einschüchterung soll bekämpft werden
Einschüchterung und Fehlinformation bedrohten das Justizsystem, so Roberts weiter: „Versuche, Richter wegen ihrer Urteile einzuschüchtern, sind unangemessen und sollten energisch bekämpft werden.“