Olaf Scholz hatte sich gegen Taurus positioniert. Friedrich Merz lässt Wolodymyr Selenskyj wieder auf Marschflugkörper für den Ukraine-Krieg hoffen.
Berlin – Friedrich Merz (CDU) will die russische Kriegsmaschinerie bremsen und Kiew im Ukraine-Krieg auch militärisch noch stärker unterstützen. Das erklärte er auf einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch (28. Mai) in Berlin. Der Bundeskanzler sieht großes Potenzial in der künftigen „militärisch-industriellen Zusammenarbeit“ zwischen Deutschland und der Ukraine.
Über Details der deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine will Merz aus Sicherheitsgründen nichts verraten. Er erklärte jedoch, Deutschland wolle die Ukraine bei der Produktion weitreichender Waffensysteme unterstützen. Deutschland werde die Ukraine „mit allen Möglichkeiten ausstatten“, sich gegen Russland zu verteidigen. Die Verteidigungsminister beider Länder würden am Mittwoch eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen, kündigte der Bundeskanzler an.
Merz stattet Ukraine aus – „auch gegen militärische Ziele außerhalb des eigenen Staatsgebiets“
Dabei werde es „keine Reichweitenbeschränkungen geben“ und „die Ukraine kann sich damit vollumfänglich verteidigen, auch gegen militärische Ziele außerhalb des eigenen Staatsgebiets“, fügte Merz hinzu. Es handele sich um den „Einstieg in eine neue Form der militärisch industriellen Zusammenarbeit“, betonte Merz. „Wir gehen heute einen ersten Schritt bei der Produktion von weitreichenden Waffen zwischen Deutschland und der Ukraine, auch auf industrieller Ebene“, führte er aus. „Wir wollen auch gemeinsame Produktionen ermöglichen.“
Zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine blieb Merz auf der Pressekonferenz in Berlin wage. Auf die Frage einer ukrainischen Journalistin nach dem „Wann“ antwortete der CDU-Kanzler, es werde eine Absichtserklärung zwischen den Verteidigungsministern geben. Darin gehe es um die gemeinsame Beschaffung weitreichender Waffensysteme. „Wir wollen auch gemeinsame Produktionen ermöglichen.“
Selenskyj will laut Russland mit Taurus die Krim-Brücke im Ukraine-Krieg angreifen
Aus russischer Sicht scheint die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern, die der Ukraine Angriffe auf weite Teile des russischen Territoriums ermöglichen, bereits beschlossene Sache zu sein. Der russische Staatspropagandist und Fernsehmoderator Wladimir Rudolfowitsch Solowjow erklärte auf Telegram: „Ich bin mir sicher, dass sich Taurus-Raketen bereits in der Ukraine befinden.“
Selenskyj wolle mit Taurus die Krim-Brücke angreifen, um seinen westlichen Verbündeten zu gefallen. Die Deutschen hätten dies wiederholt gefordert, sagte Solowjow. „Wir erinnern uns, wie Informationen über ein Telefongespräch zwischen hochrangigen deutschen Militärangehörigen durchgesickert sind, in dem ein Angriff auf die Brücke besprochen wurde.“
Meine News
Selenskyj begrüßte die Absprachen mit Merz zu „neuen gemeinsamen Projekten“ zur Produktion von Waffen. Auch er ging nicht näher auf die Projekte ein, es gebe aber Absprachen zur Produktion in der Ukraine. Er betonte zudem: „Drohnen helfen effektiv, das Leben unserer Soldaten zu schützen.“ (lm/afp)