Clemens Meikis wirbt beim Neujahrsempfang für einen Wechsel. Die SPD habe die Stadt 2020 schuldenfrei übergeben, betont der Kandidat.
Penzberg - Geprägt von der bevorstehenden Kommunalwahl war am Dienstag in Penzberg der SPD-Neujahrsempfang, der seit vielen Jahrzehnten an Heiligdreikönig stattfindet. Zum Steigerlied, gespielt von der Stadt- und Bergknappenkapelle, schritten die SPD-Stadtratskandidaten – einer nach dem anderen – vor die Bühne, um sich dem Publikum vorzustellen. Danach gehörte die Bühne Bürgermeisterkandidat Clemens Meikis, der das Rathaus nach sechs Jahren CSU für die SPD zurückerobern will. Um die 200 Gäste waren gekommen, darunter auch die politische Konkurrenz.
Meikis sagte, in Penzberg sei unter sozialdemokratischer Führung bis 2020 viel entstanden. Als jüngere Beispiele nannte er unter anderem das Piorama und das Wohnviertel „An den Eichen“. Die Wirtschaftsförderung sei immer ein Kernthema gewesen, die Wertschätzung gegenüber Ehrenamtlichen „keine Floskel, sondern gelebte Praxis“. Initiiert worden sei zudem das „Eismärchen“, das „in den letzten Jahren bedauerlicherweise nur in der Wahlkampfphase durchgeführt wurde“, fügte er an.
Als Leitmotiv der SPD nannte Meikis „Gut wohnen und gut arbeiten“. Beim Wohnen plädierte er für „Nachverdichten statt Flächenfraß, aber nicht um jeden Preis und immer im Einvernehmen mit der Bevölkerung“. Gute Arbeit, ergänzte er, brauche ein funktionierendes Umfeld, also bezahlbaren Wohnraum, gute Kinderbetreuung und Schulen, Pflege und ärztliche Versorgung, eine verlässliche Mobilität und eine leistungsfähige digitale Infrastruktur. Angesichts der angespannten Finanzlage sagte er, dass die SPD die Stadt im Jahr 2020 schuldenfrei und mit einer Rücklage von 9,9 Millionen Euro übergeben habe. Dazu zitierte er einen Bericht des Kommunalen Prüfungsverbands.
„Es sollten wieder diejenigen Verantwortung übernehmen, die über viele Jahrzehnte in Penzberg erfolgreich gewirkt haben“, so Meikis. Dafür habe man ein kompetentes Team. Wenn die Hütte brennt, sagte er, müsse man kompetent und schnell löschen. Es helfe dagegen nichts, von der Seitenlinie „Alles Mist“ zu rufen oder Ausländern die Schuld an allem zu geben. Am Ende seiner Rede forderte Meikis dazu auf, einander zuzuhören, das Gehörte unvoreingenommen zu bewerten, sachlich und respektvoll zu handeln sowie eine Strategie zu entwickeln, um mit den finanziellen Spielräumen die Stadt so zu gestalten, „dass sie so lebenswert bleibt, wie sie ist“.
Zuvor hatte Ronja Endres, Stadtratskandidatin und Vorsitzende der Bayern-SPD, gesagt, es mache einen Unterschied, wer an der Macht ist. Die „BayernHeim GmbH“, ein Unternehmen des Freistaats, habe von 2018 bis 2024 nur 510 Wohnungen gebaut, sagte sie, der Münchner SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter dagegen 1200 Wohnungen pro Jahr.
Höchste Priorität für Schulsituation
In der Stadthalle stellte sich auch Landratskandidat Falk Sluyterman vor. Er bezeichnete die Situation von Gymnasium und Realschule in Penzberg als untragbar. Einer Lösung müsse höchste Priorität eingeräumt werden. Ebenso sagte er, es sei wichtig, dass es ein Krankenhaus vor der Tür gibt, wobei es keine Rolle spielt, ob der Landkreis Weilheim-Schongau oder ein anderer Landkreis die Trägerschaft hat. Sluyterman sagte, dem letzten SPD-Landrat Friedrich Zeller sei es gelungen, das Penzberger Krankenhaus zu erhalten, wenn auch in einer anderen Trägerschaft – eine Einschätzung, die bei einigen Zuhörern im Saal ein ungläubiges Grummeln auslöste.