Homeoffice und Teilzeit stehen in Bayern auf der Kippe. Ministerpräsident Markus Söder kündigt Effizienzmaßnahmen an. Ein Sparkurs könnte folgen.
München - Die Beschäftigten des Freistaats Bayern müssen sich auf weniger flexible Arbeitsmodelle wie Homeoffice und Teilzeit einstellen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärte nach einer Kabinettssitzung in München: „Das wird sicherlich in der Größenordnung so nicht bleiben können. Wir werden weiter familienfreundlicher Arbeitgeber sein, aber wir müssen da bestimmte Effizienzpotenziale heben.“
Knapper Haushalt in Bayern: Söder will bei Teilzeit sparen
Söder wurde gefragt, wo er Sparmöglichkeiten für den kommenden Landeshaushalt sieht. Er betonte: „Die Effizienzpotenziale sind natürlich auf lange Sicht so: Wir wollen eher Stellen abbauen statt Stellen zulegen. Der einzige Ausnahmebereich sind immer eher so Polizei und Schule, da werden wir sehen, wie es weitergeht.“
Investitionen und Kommunen sollen nicht von Kürzungen betroffen sein. Söder stellte klar, dass es „da eher mehr“ geben solle. Auch die Kommunen sollten „eher mehr“ finanzielle Mittel erhalten, da bis zu 60 Prozent des Sonderinvestitionsprogramms des Bundes an Städte und Gemeinden für Kitas, Schulen, Straßen und Brücken weitergeleitet werden sollen.
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Haushalt in Bayern wird im Herbst festgelegt
Der Haushalt wird jedoch erst im Herbst endgültig festgelegt. „Das wird aber im Herbst letztlich entschieden und dann überlegt, was wir machen. Das hängt, wie gesagt, von Steuereinnahmen ab.“ Die nächste Steuerschätzung ist für November geplant.
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Bereits im Juni hatte Söder angesichts der wirtschaftlichen Herausforderungen und knapper Kassen die Möglichkeit neuer Schulden für den nächsten Haushalt nicht ausgeschlossen. Er sagte: „Wünschenswert ist, dass alles aus dem Kernhaushalt finanziert werden kann - aber es ist nichts ausgeschlossen.“ Die endgültige Entscheidung darüber wird im Herbst getroffen. (elb/dpa)