Merz bleibt bei Ukraine vage und spricht bei Maischberger von der „Option Taurus“
In der ARD-Sendung „Maischberger“ äußerte sich Friedrich Merz über Deutschlands Rolle bei der Unterstützung der Ukraine. Bei der Taurus-Frage blieb der CDU-Chef zurückhaltend.
Berlin – Olaf Scholz hat klar zum Ausdruck gebracht, dass er als Bundeskanzler keine Taurus-Lieferungen an die Ukraine zulassen wird. Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Kanzlerkandidat, äußerte sich in der ARD-Sendung „Maischberger“ am Mittwoch (4. Dezember) nicht so ganz eindeutig.
Merz über seinen Plan, den Taurus an die Ukraine zu liefern
Er unterstrich, dass Deutschland nicht im Widerspruch zu anderen EU-Ländern Entscheidungen in Bezug auf den Krieg in der Ukraine treffen sollte. Im Gegensatz zu Scholz möchte er sich mit Frankreich und Großbritannien abstimmen. Merz fügte gegenüber der Moderatorin Sandra Maischberger hinzu: „Dann könnten auch deutsche Marschflugkörper geliefert werden.“
Merz blieb über mögliche Taurus-Lieferungen vage, daher fragte Maischberger erneut nach, ob Merz als möglicher Kanzler sein Versprechen, den Marschflugkörper zu liefern, einhalten würde. Merz antwortete, dass dies je nach Situation neu bewertet werden müsse. Er betonte: „Selbstverständlich gehört dann auch die Option Taurus dazu.“ Ein klares „Ja“ gab es jedoch nicht. Zuvor hatte Merz Scholz immer wieder für sein „Taurus-Nein“ kritisiert.
Merz äußert sich im Bundestag klar zu Taurus – ein Ultimatum an Putin?
In einer Rede im Bundestag hatte sich Merz noch deutlicher geäußert: „Wenn Putin das nicht akzeptiert, dann muss der nächste Schritt erfolgen und ihm gesagt werden, wenn er nicht innerhalb von 24 Stunden aufhört, die Zivilbevölkerung in der Ukraine zu bombardieren, dann müssen aus der Bundesrepublik Deutschland auch Taurus-Marschflugkörper geliefert werden …“. Viele sahen darin ein klares Ultimatum an den Kreml-Chef Wladimir Putin. Merz wehrte sich jedoch gegen diese Darstellung und betonte, dass es keineswegs ein Ultimatum sei.
Scholz bleibt bei seinem „Taurus-Nein“ und warnt vor Merz‘ „Russisch-Roulette“
Auch Kanzler Olaf Scholz interpretierte Merz‘ Forderung als eine Art Frist für Putin. Auf einer SPD-Wahlkampfkonferenz sagte Scholz: „Ich kann da nur sagen, Vorsicht: Mit der Sicherheit Deutschlands spielt man nicht Russisch-Roulette.“ Scholz begründete seine Entscheidung, der Ukraine im Gegensatz zu Großbritannien und Frankreich keine Marschflugkörper zu liefern, damit, dass er eine Eskalation des Konflikts vermeiden wolle.
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Die deutschen Taurus-Raketen haben eine recht hohe Reichweite von über 500 Kilometern. Mit diesen Flugkörpern könnte Kiew die russische Hauptstadt Moskau von der Front in der Ukraine aus erreichen. Darüber hinaus müssten wahrscheinlich entweder deutsche Soldaten in der Ukraine bei der Bedienung helfen, oder ukrainische Soldaten müssten für den Taurus ausgebildet werden.
Merz bleibt in der ARD-Sendung „Maischberger“ bei der Taurus-Frage ausweichend
Friedrich Merz scheint die Frage nach der Taurus-Lieferung im Vorfeld der bevorstehenden Bundestagswahl im Februar zu umschiffen. Thorsten Frei, Merz-Vertrauter, ist dabei ebenso ausweichend wie der CDU-Vorsitzende selbst. In der ZDF-Sendung „Berlin Direkt“ sagte Frei, dass Deutschland in dieser Frage nicht isoliert handeln dürfe.
Auf die Frage, wie es konkret mit dem Taurus aussehe, betonte Frei: „Für uns ist im Übrigen nicht entscheidend, welches Waffensystem eingesetzt wird. Für uns ist entscheidend, dass wir bei unserer Linie bleiben, die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland zu unterstützen.“ (sischr)