SPD-Parteitag live: Klingbeil droht heute Groll von der Basis

1. Startseite
2. Politik

Stand:

Von: Stephanie Munk

Kommentare

Der SPD-Parteitag beginnt heute live in Berlin: Klingbeil und Bas sollen das neue Spitzen-Duo werden, doch auch Kritik steht an. Alle News im Ticker.

Berlin – Die ersten turbulenten Wochen der neuen Koalition aus Union und SPD mögen darüber hinweggetäuscht haben, aber: Die SPD steckt trotz erneuter Regierungsbeteiligung in der Krise. Beim SPD-Parteitag, der an diesem Wochenende in Berlin beginnt und drei Tage dauert, könnte sich der Unmut der SPD-Delegierten Bahn brechen.

SPD-Parteitag heute live in Berlin - 600 Delegierte treffen sich

600 Delegierte kommen von Freitag, 27. Juni, bis Sonntag, 29. Juni, zum SPD-Parteitag in Berlin zusammen. Im Mittelpunkt stehen die Analyse der Wahlniederlage sowie die kritische Bewertung der Ampel-Ära unter Bundeskanzler Olaf Scholz, die mit einer herben Niederlage bei der vorgezogenen Bundestagswahl endete.

SPD-Parteitag heute aktuell – Klingbeil will Wendepunkt schaffen

Die Parteiführung unter Lars Klingbeil will beim SPD-Parteitag am Wochenende in Berlin aber nicht nur zurückblicken, sondern vor allem nach vorne. Die Sozialdemokraten planen eine grundlegende programmatische Neuausrichtung: Die SPD will sich ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten und dafür beim Parteitag in Berlin die Weichen stellen. Passend dazu ist das Motto des Parteitags „Veränderung beginnt mit uns“.

SPD-Parteitag live am Freitag: Neuwahl der Parteivorsitzenden – Klingbeil und Bas treten an

Die wichtigsten Punkte beim SPD-Parteitag werden gleich am ersten Tag, am Freitag, abgehandelt:

• Abstimmung über Leitantrag des SPD-Parteivorstands „Veränderung beginnt mit uns“
• Wahl der Parteivorsitzenden und ihrer Stellvertreter

Nach Beginn des Parteitags am Freitag um 14 Uhr soll ein Leitantrag der SPD-Spitze verabschiedet werden. Das siebenseitige Papier definiert, wie sich die deutsche Sozialdemokratie in Zukunft verstehen will. Es heißt darin zum Beispiel, die SPD solle wieder „konsequent zur Partei der Arbeit“ werden, und es solle eine neue „sozialdemokratische Vision“ geben anstatt einem „kleinteiligen, zielgruppenspezifischen Politikangebot“.

Die SPD will mit dem Leitantrag den Startpunkt für das Erarbeiten eines neuen Grundsatzprogramms setzen. Ein Entwurf dafür soll dann beim Parteitag 2027 vorliegen.

SPD-Parteitag live mit Wahl der Vorsitzenden

Am Freitag steht außerdem auch die Wahl der Parteiführung auf der Tagesordnung des SPD-Parteitags. Die bisherige Co-Chefin Saskia Esken soll ersetzt werden durch Bärbel Bas, neue SPD-Arbeitsministerin im Kabinett von Kanzler Friedrich Merz. Lars Klingbeil soll als SPD-Vorsitzender im Amt bleiben, könnte aber ein schlechtes Ergebnis der Delegierten einfahren.

Bärbel Bas und SPD-Generalsekretär Tim Küssendorf, der auf dem Parteitag offiziell im Amt bestätigt werden soll, dürfen dagegen laut Beobachtern mit vielen Stimmen rechnen.

SPD-Parteitag live am Samstag: Verabschiedung von Olaf Scholz und Anträge von der Basis

Am zweiten Tag des SPD-Parteitags, am Samstag, steht die Verabschiedung des Ex-Kanzlers Olaf Scholz auf der Tagesordnung. Scholz wird anschließend eine Rede halten. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wird am Samstag ebenfalls vor den Delegierten sprechen.

Auch Anträge aus der Parteibasis sollen am Samstag beraten werden, wobei auffällig viele Anträge zu Fragen der Aufrüstung, zu Verhandlungen mit Russland im Ukraine-Krieg und zur neuen Friedensordnung in Europa vorliegen. Diese Themenschwerpunkte verdeutlichen, dass diese Fragen die Sozialdemokraten auch jenseits der Unterzeichner des viel diskutierten Manifests um Ralf Stegner und Rolf Mützenich umtreiben.

Delegierte stimmen auf SPD-Parteitag live über 400 Anträge ab

Über welche der rund 400 Anträge beraten wird, legen die Delegierten per Abstimmung selbst fest. Auf der Tagesordnung stehen auch Anträge zur Rettung der Stahlindustrie, und über die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius für einen neuen Wehrdienst in Deutschland.

Am Sonntag beraten und entscheiden die SPD-Delegierten über weitere Anträge, unter anderem über die Einleitung eines AfD-Parteiverbots. Abschließend folgt ein Schlusswort von SPD-Chef Klingbeil, bevor der SPD-Parteitag in Berlin am Sonntag gegen 15 Uhr endet. (smu)