Änderung der Blitzer-Regeln in Italien: Auch Urlauber von neuer Verordnung betroffen

1. Startseite
2. Verbraucher

Stand:

Von: Romina Kunze

KommentareDrucken

Pünktlich zur Urlaubssaison in Italien gelten dort neue Regeln für Radarfallen. Wer schneller unterwegs ist, könnte nun davon profitieren.

Rom – Ein kurzer Moment der Unaufmerksamkeit kann teuer werden. Vor allem in Italien sollte man tunlichst die vorgeschriebene Geschwindigkeit kennen und sie auch beherzigen. Bei über 11.000 fest installierten Blitzer bleiben Fehltritte eher selten ungestraft. Doch ein neuer Gesetzesentwurf sieht nun eine Anpassung der Geschwindigkeitskontrollen vor, die möglicherweise den Temposündern in die Karten spielen könnte.

Fiese Radarfalle? Blitzer sorgen für reichlich Unmut in Italien

Italien-Urlauber dürften gewarnt sein; nicht nur, weil das beliebte Urlaubsziel mittlerweile stolze Summen für die Maut berechnet. Unter Autofahrern gilt Bella Italia seit Jahren als Blitzer-Hochburg in Europa. Der deutsche Fahrstil kann also unliebsame Urlaubs-Souvenirs nach sich ziehen. Zum Vergleich: In Deutschland gibt es laut dem Verkehrsportal bussgeldkatalog.org mit knapp 4500 stationären Blitzern nicht einmal halb so viele wie in Italien. Außerdem gilt auf italienischen Autobahnen ein generelles Tempolimit.

Die enorm hohe Anzahl an „Autovelox“, wie die stationären Geschwindigkeitskontrollen in Italien genannt werden, ist einer der Gründe, warum viele Einheimische Geldmacherei monieren. Laut der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Rai ist es aber auch die Art und Weise, wie und wo die Blitzer installiert sind, die vielen Bürgern und sogar der Politik sauer aufstößt.

Die Radarkontrollen seien oft unzureichend ausgeschildert, zudem bewusst nur schwer sichtbar, so die Kritik an den aktuellen Maßnahmen. Und: mehrere Blitzer folgten oft dicht aufeinander. Wie tief der Unmut in Italien darüber sitzt, zeigt auch die „Fleximan“-Serie: Seit knapp einem Jahr geht mußtmaßlich ein Bürger-Kollektiv unter diesem Pseudonym eigenmächtig gegen die geltenden Blitzer-Maßnahmen vor, indem sie mit einer Säge die Anlagen außer Gefecht setzen. Unter vielen hat sich daher der „Fleximan“ den Beinamen als „Blitzer Robin Hood“ verdient.

Von der Straße ins Parlament: Strengere Blitzerregeln gelten bald in Italien – „Schluss mit den Radarfallen“

Jetzt nimmt sich auch die Politik der geltenden Blitzer-Regeln an. Am Dienstag (28. Mai) soll die neue Blitzer-Verordnung veröffentlicht werden, nach der zukünftig Radarkontrollen von den höheren Verwaltungsämtern (Präfekt) genehmigt werden müssen. Bisher konnten die betreffenden Gemeinden die Blitzer eigenmächtig installieren. Darüber hinaus muss nun nachgewiesen werden, dass die Blitzer an den jeweiligen Stellen notwendig sind.

Folgendes soll künftig gelten:

• Die Gemeinden müssen beim Präfekten eine Genehmigung für die Installation von Radarkameras einholen und anhand von Zahlen nachweisen, dass die Maßnahme dazu dient, geschwindigkeitsbedingte Unfälle zu begrenzen. Das gilt auch für mobile Messgeräte.
• Blitzer müssen mit entsprechenden Hinweisen angekündigt werden: Außerorts mindestens 1000 Meter vor einer Anlage, 200 Meter innerorts und 75 Meter auf anderen Straßen.
• Innerorts dürfen Blitzer nur aufgestellt werden, wo Tempolimit 50 gilt.
• Zwischen zwei Blitzern müssen außerorts mindestens drei Kilometer liegen.

Zwei Wochen nach der Verkündung soll die Blitzer-Verordnung in Kraft treten. „Sie werden dort eingesetzt, wo sie tatsächlich gebraucht werden und nicht als zusätzliche Steuer“, sagte Italiens Minister für Infrastruktur und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident Matteo Salvini. Bald soll „Schluss mit den Radarfallen“ sein.

Verkehrssicherheit versus Geldmacherei: Italien diskutiert über Blitzer-Maßnahmen

Die italienischen Medien berichten einstimmig, dass die Gemeinden zwölf Monate Zeit haben, die Blitzer an die neuen Vorgaben anzupassen. Wenn sie das bis dahin nicht getan haben, werden sie deinstalliert. Bußgelder dürfen dann nur von entsprechend regelkonformen Blitzeranlagen erhoben werden – und das sind nach aktuellem Stand nur die wenigsten, wie auch die italienische Vanity Fair schreibt. Im Zweifel entscheidet der Oberste Gerichtshof.

Unter Italiens Opposition findet die Verordnung jedoch wenig Zuspruch. „Geschwindigkeitsbegrenzung dient der Rettung von Leben, nicht dem Geldverdienen“, sagt etwa der sozialdemokratische Abgeordnete Andrea Casu. „Überall, wo Blitzer eingesetzt werden, ist die Zahl der Toten und der Verletzten viel niedriger“, zeigte sich auch Italiens Stadtplaner Matto Dondé kritisch gegenüber La Repubblica.

Doch die Zahlen sprechen nicht nur eine Sprache: Statistiken belegen auch, dass die „Autovelox“ erhebliche Einnahmen generieren. Mehr als 75 Millionen Euro haben die 20 größten Städte des Landes im Jahr 2022 durch Blitzer-Bußgelder eingenommen, wie die Verbraucherschutzorganisation Codacons auf der Grundlage von Zahlen aus dem Innenministerium ermittelt hat. Allein die Touristenmetropole Florenz hat dadurch mehr als 23 Millionen Euro an Einnahmen verbucht. (rku)